Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder)

Wer sind wir und warum?

„Rechte Übergriffe sind noch immer alltäglicher Bestandteil des Lebens von BIPoC, LGBTQIA+, be_hinderten Menschen, obdachlosen Menschen, Jüd*innen und politisch Andersdenkenden. Die Schaffung von Sichtbarkeit und die Beobachtung dieser Taten sind zentrale Notwendigkeiten, um etwas an diesen Zuständen zu ändern.“

Diesen Prozess wollten wir auch in Frankfurt (Oder) anstoßen und gründeten darum die Meldestelle für rechte Vorfälle in Frankfurt (Oder), die seit dem 01.02.2022 arbeitet. Wir erfassen Ereignisse mit rassistischen, extrem rechten, antisemitischen, LGBTQIA*feindlichen oder ähnlichen diskriminierenden Hintergründen. Wir erfassen dabei nicht nur strafrechtlich relevante Vorfälle sondern auch Pöbeleien, Schmierereien, Drohungen und Alltagsbeobachtungen – ob in der Schule, im Supermarkt, im Bus oder einer Bar. Wir helfen auch bei der Vermittlung an professionelle, parteiliche und vertrauliche Beratungs- und Unterstützungsangebote.

 

Dokumentation der Vorfälle

Es kommt es nach wie vor regelmäßig zu rechten Vorfällen, Übergriffen und Diskriminierungen. Diese finden jedoch selten den Weg in die breite Öffentlichkeit, sondern verschwinden schnell hinter Paywalls und aus den Köpfen der Zivilgesellschaft. Sie werden zu einer Randnotiz. Wir möchten rechte Vorfälle in Frankfurt (Oder) dokumentieren, um Realitäten sichtbar zu machen und einen Überblick über rassistische und rechte Vorfälle in der Stadt zu geben. Das Wissen über rechte Entwicklungen, ist unerlässlich, um diesen Punkten entsprechend zu begegnen.

Zu den von uns erfassten Taten gehören unter Anderem rechte, rassistische oder anderweitig menschenverachtende Propaganda, Veranstaltungen, Pöbeleien, Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen oder Angriffe. Neben der Erfassung ordnen wir diese Vorfälle einem Tatmotiv zu, kategorisieren die Tat und halten den Ort so genau wie möglich fest.

In 2021 ist aus unserer Recherche in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen der Stadt und der Umgebung die erste Chronik für rechte und rassistische Vorfälle 2021 hervorgegangen.

Im Jahr 2022 haben wir die Meldestellenstruktur verstetigt und eine Chronik für rechte und rassistische Vorfälle 2022 herausgegeben.

Auch im Jahr 2023 haben wir gemeinsam mit Akteur*innen der Stadt rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) beleuchtet und eine Chronik für rechte und rassistische Vorfälle 2023 herausgegeben.


Wie ihr uns erreichen könnt

Ihr könnt uns unter der unten verzeichneten Nummer über Telefon, SMS oder Messenger (Signal, WhatsApp oder Telegram) erreichen. Es besteht ebenso die Möglichkeit zur unverschlüsselten oder verschlüsselten Mail-Kommunikation. Unseren PGP-Schlüssel findet ihr zum Downloaden direkt unter der Mailadresse.

Utopia e.V.
c/o Meldestelle
Berliner Straße 24
15230 Frankfurt (Oder)

Telefon: 0163 1556003
E-Mail: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net
PGP-Schlüssel downloaden


Vermittlungsangebot
e und Unterstützung für Betroffene

Wir, der Verein Utopia e.V., beschäftigen uns schon seit über 20 Jahren mit rechten und diskriminierenden Vorfällen. Viele von uns waren selbst schon von rechten Taten betroffen und auch unser Verein selbst war in der Vergangenheit das Ziel rechter Angriffe. Wir sind für euch vor Ort in Frankfurt (Oder) da und ansprechbar. Wenn ihr Betroffene kennt oder selbst betroffen seid und Unterstützung braucht, meldet euch bei uns! Wir können euch auch an die professionellen Beratungs- und Unterstützungsangebote der Opferperspektive weitervermitteln.

Die Opferperspektive – Solidarisch gegen Rassismus, Diskriminierung und rechte Gewalt e.V. bietet seit 1998 im Land Brandenburg eine professionelle Beratung für Betroffene rechter Gewalt und rassistischer Diskriminierung, deren Freund*innen, Angehörige und Zeug*innen an. Neben der Beratungsfunktion dokumentiert der Verein Fälle rechter Gewalt und versucht, diese stärker in das öffentliche Bewusstsein zu tragen.

Die Fachbereiche des Vereins bilden die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt sowie die Antidiskriminierungsberatung. Folgend findet ihr die Kontaktdaten.

Opferperspektive e.V.
Rudolf-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam
Tel.: 0331 8170000

E-Mail: info@opferperspektive.de
Website: www.opferperspektive.de

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Weitere Links, Ansprechpartner*innen, Verbündete und Möglichkeiten sich zu informieren findet ihr auf der letzten Seite in unserer Chronik 2021.

Buchvorstellung & Gespräch “Mehr als eine Provinz! Widerstand aus der Arbeiterbewegung 1933-1945 in der preußischen Provinz Brandenburg”

📅 Dienstag, 6. Februar 2024, 18 Uhr
📍 KUMA – Kulturmanufaktur Gerstenberg, Ziegelstr. 28A, 15230 Frankfurt (Oder)

Buchvorstellung & Gespräch mit Dr. Hans-Rainer Sandvoß (Politologe, Historiker und Autor des Buches “Mehr als eine Provinz! Widerstand aus der Arbeiterbewegung 1933-1945 in der preußischen Provinz Brandenburg”)

Der Widerstand gegen das NS-Regime sei, so ist mitunter zu hören, ausgeforscht. Jedoch hat eine Gesamtdarstellung des facettenreichen Widerstandes aus der Arbeiterbewegung in der preußischen Provinz Brandenburg lange gefehlt.

Diese Lücke hat Hans-Reiner Sandvoß mit seinem 2019 erschienenen Buch „Mehr als eine Provinz! Widerstand aus der Arbeiterbewegung 1933-1945 in der preußischen Provinz Brandenburg“ geschlossen.

Ausgehend vom Kampf des Reichsbanners Schwarz-Rot-Gold um den Erhalt der Weimarer Republik schildert Sandvoß anhand von Prozessunterlagen, Flugblättern und Erinnerungsberichten insbesondere den Widerstand von sozialdemokratischen und kommunistischen Arbeiterinnen und Arbeitern in den Industriestädten und würdigt ebenso unabhängige Gruppen zwischen den beiden Parteien.

Sandvoß wird in seinem Vortrag auch auf lokale und regionale Bezüge eingehen. Obwohl sich der Reichstagswahlkreis Frankfurt/Oder schon Mitte 1932 mit großer Mehrheit für die NSDAP aussprach, gab es in der Oderstadt und im Umland auch eine antifaschistische Szene, aus der heraus seit 1933 verschiedene oppositionelle Arbeitergruppen wirkten, was später zu mehreren Prozessen führte.

Dr. Hans-Rainer Sandvoß hat Politikwissenschaften an der FU Berlin studiert, war von 1977 bis 2014 Mitarbeiter und stellvertretender Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand und ist Herausgeber der „Schriftenreihe über den Widerstand in Berlin von 1933 bis 1945“.

Zu Vortrag und Diskussion laden Utopia e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg e.V. herzlich ein. Der Eintritt ist frei.

Vorstellung der Broschüre über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) im Jahr 2023

Der Utopia e.V. hat, wie bereits in den Jahren 2021 und 2022, gemeinsam mit verschiedenen Akteur*innen eine Broschüre über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) für das Jahr 2023 erstellt. In dieser Broschüre ist auch eine Chronik mit gemeldeten und durch öffentliche Quellen zusammengetragenen Vorfällen enthalten.

Seit inzwischen drei Jahren erfasst die Meldestelle in Frankfurt (Oder) rechte und rassistische Vorfälle. In 2023 wurden dabei im Vergleich zum Jahr 2022 mehr als dreimal so viele Fälle zusammengetragen. Dennoch dürfte die Dunkelziffer an nicht erfassten Vorfällen weiterhin deutlich höher sein. Dazu sagt eine Sprecherin des Utopia e.V.: „Rechte und rassistische Vorfälle sind und bleiben Alltag in Frankfurt (Oder). Umso länger wir genau hinsehen, umso deutlicher wird, wie tief rechtes und rassistisches Verhalten in unserer Stadt sitzt. Ich muss es in aller Deutlichkeit sagen, auch wenn das Thema nicht neu ist und viele es sicherlich gerne hinter sich lassen möchten. Jeden Tag geschehen in Frankfurt (Oder) rechte und rassistische Vorfälle, jeden Tag werden Menschen damit konfrontiert, dass die grundsätzlichsten Umgangswerte von vielen in unserer Stadt nicht geteilt werden.“

Die „Chronik rechter und rassistischer Vorfälle“ wird am 29.01.2024 um 18 Uhr in der Kulturmanufaktur Gerstenberg vorgestellt. Neben kurzen Statistiken und Einordnungen stehen wir als Sprecher*innen der Meldestelle auch für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

**Die Veranstaltung ist öffentlich, jedoch vertraulich. Es wird sich vorbehalten, Menschen, die mit der Verbreitung von Symbolen oder dem Tragen von Kleidungsstücken mit Bezug zur rechtsextremen Szene sowie durch rassistisches und antisemitisches Verhalten aufgefallen sind, als auch Mitglieder von rechtsextremen Zusammenschlüssen von den Veranstaltungen auszuschließen.

➡️Wann? Dienstag, den 29.01.2024 um 18 Uhr
➡️Wo? Kulturmanufaktur Gerstenberg, Ziegelstraße 28A, 15230 Frankfurt (Oder)

Pressemitteilung des Utopia e.V.

“Lokale Neonazis trainieren in Fitnessstudio des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V.”

Frankfurt (Oder), den 28.11.2023

Im Fitnessstudio des Universitätssportvereins USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainieren bekannte und eindeutig erkennbare Neonazis, das wurde uns in diesem Jahr durch mehrere Studierende und Mitglieder des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. gemeldet.

Neben der problematischen Anwesenheit von Neonazis im Fitnessstudio des Vereins wurden uns kürzlich auch rechtspopulistische und rassistische Äußerungen seitens der Mitarbeitenden gemeldet. Alex Mayer, Sprecher der Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder), sagt dazu: “Es liegt daher nahe, dass zwischen einzelnen Mitarbeitenden und den Neonazis politische Sympathie herrscht und bereits deshalb keine Motivation besteht, die Neonazis auszuschließen.” Deshalb ist es nun umso dringlicher, effektive Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Wir haben nach den ersten Meldungen unverzüglich Kontakt mit dem Allgemeinen Studentischen Ausschuss (AStA) der Studierendenschaft der Europa-Universität Viadrina aufgenommen und haben darum gebeten, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Der AStA ist im Vorstand des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. – es handelt sich schließlich um einen Universitätssportverein, der auch von der Studierendenschaft finanziell unterstützt wird. Wir haben dem AStA konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die Neonazis jeweils eingeordnet und auch auf die Kleidung und Tätowierungen der Neonazis hingewiesen, womit diese auch für Laien eindeutig erkennbar sind. Der damalige AStA Vorsitzende sicherte uns zu, dass die Problematik ernst genommen wird und Maßnahmen getroffen werden.

Nachdem im September, 6 Monate später (!), immer noch dieselben Neonazis im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainierten und offensichtlich keine Maßnahmen getroffen wurden, kontaktierten wir den AStA erneut. Diesmal wurde von einem Vorstandsmitglied des AStA sinngemäß mitgeteilt, dass aktuell von Seiten des AStA nicht geplant ist, konkrete Maßnahmen zu treffen oder anzustoßen, die Verantwortung läge beim Verein selbst. Und das, obwohl der AStA doch selbst im Vorstand des Vereines ist.

Wir forderten ebenfalls Robert Nissen, den Kanzler der Europa-Universität Viadrina, auf, entsprechende Maßnahmen zu treffen – auch der Kanzler hat einen Vorstandsposten im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. inne. Doch der Kanzler meldete sich nicht einmal zurück.

Inzwischen wurde bekannt, dass sich mehrere Studierende schon seit Jahren an den im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainierenden Neonazis stören. Auch kam es Berichten zufolge bereits in der Vergangenheit zu Treffen zwischen Vereinsvertreter*innen und Vertreter*innen der Studierendenschaft und der Universität. Unter anderem im Zuge dieser hat der USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. in der Vergangenheit zugesichert, Verantwortung zu übernehmen und entsprechende Maßnahmen anzustoßen. Dazu ist es nicht gekommen. Auch von Seiten der Universität erfolgte offensichtlich keinerlei Sicherstellung etwaiger Maßnahmen.

Dieser Zustand kann und darf nicht weiter hingenommen werden. Wir verurteilen die bisherige Untätigkeit des AStA und des Kanzlers der Europa-Universität Viadrina sowie des Vereins selbst. Alex Meyer, Sprecher der Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle, kommentiert dazu: “Wir fordern den konsequenten Ausschluss von Neonazis aus Sportvereinen wie dem USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. und fordern Schulungen für die Trainer*innen bzw. das Servicepersonal im Erkennen von rechter Kleidung, rechten Tätowierungen und rechten Codes.

Utopia e.V.

Gedenkcafé

Wir wollen uns auf die Suche begeben, was der Nationalsozialismus ist, wie er geschehen konnte und wie er weiter fortbesteht. Denn auch 78 Jahre nach Ende der Vorherrschaft deutscher Faschist*innen und ihrer Kollaborateure, sind ihr Gedankengut und ihre Strukturen noch keineswegs verschwunden. Und genauso wenig wie die Ideen, Symbole und die Struktur des Nationalsozialismus nicht einfach 1945 endeten, tauchten die Nationalsozialist*innen nicht erst 1933 auf.

Im Rahmen der Gedenkcafés möchten wir uns mit diesen Fragen auseinandersetzen. Geplant sind Workshops und Besuche in lokalen und regionalen Gedenkstätten und Museen.

Wer Interesse hat, sich in der Organisation des Projektes einzubringen oder Wünsche und Ideen äußern möchte, kann sich sehr gerne bei uns melden. Wir freuen uns über Anmerkungen – und natürlich über den Start des Projekts!

Flinta*-Party

❤️‍🔥 Hot stuff coming ❤️‍🔥
Gräfin Zobel and Heike Schmidt will heat us up with disco & funky vinyl sounds 🫦

Where: FFORST (Forststraße 3-4)
When: 3rd of March from 8 pm to 1 am
Special Drink: Sekt Mate 🍾🧉
No entrance fee!

Please rememeber to NOT bring your own drinks to the Event, we’ll open the Bar for YOU 😈

… FLINTA* stands for female, lesbian, intersex, non-binary,  transgender and agender people. For this party we will create a space exclusively for these people and ask cis-men to join us again another time 💜

Feministischer Kampftag am 8. März 2023 in Frankfurt (Oder)

Den feministischen Kampftag am 8. März 2023 in Frankfurt (Oder) haben wir mit einer Demo gefeiert.

Danach sind wir gemeinsam nach Eisenhüttenstadt gefahren und haben uns mit Women in Exile und ihrem Protest für Freiheit und Selbstbestimmung und gegen das menschenverachtende Lagersystem solidarisch gezeigt.

 

 

Lesekreis Gramsci

Lesekreis als Einstieg zu Antonio Gramscis Gefängnisheften

Anmeldung per E-Mail an utopia-ffo@riseup.net.

Am 16.01. ging unser Lesekreis los. Wir haben uns einführend mit Gramsci beschäftigt und über unsere Bedürfnisse und Wünsche ausgetauscht. Interessierte Nachzügler*innen können noch dazustoßen! Wir treffen wir uns im 2-Wochen-Rhythmus Montags um 18 Uhr.

Gramsci hat sein Linguistik-Studium abgebrochen, war politischer Philosoph, Aktivist der Turiner Rätebewegung, Mitbegründer:in und Vorsitzender der Kommunistischen Partei Italiens und viele Jahre Häftling des Mussolini-Faschismus. Seine dort geschriebenen Gefängnishefte sind ein Mosaik aus Gedankensplittern auf über 2.000 Seiten Text.

Um den Einstieg und die Kritik des Denkens Gramscis zu erleichtern wollen wir mit Doktor Genossen Pablo Valdivia im Frühjahr in einem neuen Aufschlag eines Lesekreises zusammenfinden und das Werk von Gramsci gemeinsam würdigen, kritisieren und diskutieren.

Wieso scheiterte die Arbeiter:innenbewegung Anfang des letzten Jahrhunderts?
Wieso kommt der Faschismus zur Macht?
Ist die Politik die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln?
Was meint überhaupt Macht, was Hegemonie, was Herrschaft?
Wo sind Staat, Kultur und Pädagogik miteinander verschränkt?

So viele Fragen – wer zahlt die Spesen? Wir!

Insbesondere junge Menschen die keinen Zugang zur Universtität haben oder noch nicht so viel gelesen haben sind sehr herzlich eingeladen! Wir wollen mit diesem Angebot interessierten Menschen die Möglichkeit geben sich in einem geschützeren Raum intellektuell mit Gramsci, sich selbst und anderen auseinanderzusetzen – jenseits von klassitischen, rassistischen oder sexistischen Schul- und Uni-Kontexten.

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Doch wer ist Gramsci?

Antonio Gramsci kam aus einer armen Familie im ländlichen Sardinien. Schon früh kam er über seinen Bruder in Kontakt mit sozialistischen Ideen. Mithilfe eines Stipendiums studierte er Literaturwissenschaften in Turin und wurde 1914 Mitglied des „Partito Socialista Italiano“, arbeitete für linke Zeitungen, stand in den „zwei roten Jahren“ auf der Seite der Turiner Rätebewegung und wurde 1921 Mitbegründer der „Kommunistischen Partei Italiens“. 1922 gingt Gramsci nach Moskau, während in Italien die Faschisten, angeführt von Benito Mussolini, erstarkten und die Macht übernahmen.

In Moskau lernte Gramsci die Violistin und spätere Frau und Mutter von zwei gemeinsamen Kindern, Julia Schucht, kennen. Er kehrte 1924 zurück nach Italien, nachdem er in das italienische Paralement gewählt worden war. Dort kämpfte er gegen den Faschismus und wurde dafür 1926 verhaftet. 1937 stirbt er in Haft. Während seiner Zeit im Gefängnis verfasste Gramsci Texte mit philosophischen, soziologischen und politischen Überlegungen. Sie sind als Gefängnishefte bekannt geworden und bilden ein bedeutendes Werk marxistischen Denkens; Gramscis Analysen werden bis heute in der Politischen Theorie rezipiert.

Gramsci betrachtete Gesellschaft und politische Macht in einem breiteren Kontext, der sowohl ökonomische, politische und kulturelle Aspekte einbezog. Seine Überlegungen zur kulturellen Hegemonie haben zu einem tieferen Verständnis der Art und Weise beigetragen, wie Macht und Herrschaft in Gesellschaften ausgeübt werden. Die Beschäftigung mit Gramsci kann helfen, gesellschaftliche Verhältnisse in ihren Zusammängen und die Kämpfe darum besser zu verstehen und zu kritisieren. Mit Gramsci Gesellschaft zu denken hilft auch, das Gefühl der eigenen Ohnmacht in gemeinsames politisches Engagement zu wenden.

Flinta*-Brunch

Wir laden euch ganz herzlich zum Flinta*-Brunch am 02.04. ein. Gemeinsam mit euch wollen wir etwas leckeres essen und dabei über feministische Aktionen in Frankfurt (Oder) sprechen.  Bringt gerne etwas zu Essen mit, sodass wir ein großes Buffet haben!

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We cordially invite you to the Flinta* Brunch on 02.04. We want to eat something together and discuss feminist politics in Frankfurt (Oder).
We are happy about everyone who brings something delicious to eat!