Tresen-Abend im September

WIR SIND ZURÜCK!

Lang ist´s her, aber wir sind back! Wir vermissen euch und dachten uns, nach so langer Pause wird’s mal wieder Zeit für nen Tresenabend!

Gesagt- Getan!

Kommt vorbei auf ein kaltes Erfrischungsgetränk (oder ein Warmes, is ja schließlich Herbst) und leckere vegane Küfa gegen Spende.

WANN? 30.09.2022 ab 18 Uhr
WO? Kontaktladen des Utopia e.V. (Berliner Str. 24, 15230 Frankfurt/Oder)

Wir freuen uns auch euch! Testet euch und kommt vorbei (*außer ihr seid Nazis, schwurbelt, seid queerfeinlich, sexistisch, rassistisch oder anderweitig diskriminierend)! (:

Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder)

Wer sind wir und warum?

„Rechte Übergriffe sind noch immer alltäglicher Bestandteil des Lebens von BIPoC, LGBTQIA+, be_hinderten Menschen, obdachlosen Menschen, Jüd*innen und politisch Andersdenkenden. Die Schaffung von Sichtbarkeit und die Beobachtung dieser Taten sind zentrale Notwendigkeiten, um etwas an diesen Zuständen zu ändern.“

Diesen Prozess wollten wir auch in Frankfurt (Oder) anstoßen und gründeten darum die Meldestelle für rechte Vorfälle in Frankfurt (Oder), die seit dem 01.02.2022 arbeitet. Wir erfassen Ereignisse mit rassistischen, extrem rechten, antisemitischen, LGBTQIA*feindlichen oder ähnlichen diskriminierenden Hintergründen. Wir erfassen dabei nicht nur strafrechtlich relevante Vorfälle sondern auch Pöbeleien, Schmierereien, Drohungen und Alltagsbeobachtungen – ob in der Schule, im Supermarkt, im Bus oder einer Bar. Wir helfen auch bei der Vermittlung an professionelle, parteiliche und vertrauliche Beratungs- und Unterstützungsangebote.

 

Dokumentation der Vorfälle

Es kommt es nach wie vor regelmäßig zu rechten Vorfällen, Übergriffen und Diskriminierungen. Diese finden jedoch selten den Weg in die breite Öffentlichkeit, sondern verschwinden schnell hinter Paywalls und aus den Köpfen der Zivilgesellschaft. Sie werden zu einer Randnotiz. Wir möchten rechte Vorfälle in Frankfurt (Oder) dokumentieren, um Realitäten sichtbar zu machen und einen Überblick über rassistische und rechte Vorfälle in der Stadt zu geben. Das Wissen über rechte Entwicklungen, ist unerlässlich, um diesen Punkten entsprechend zu begegnen.

Zu den von uns erfassten Taten gehören unter Anderem rechte, rassistische oder anderweitig menschenverachtende Propaganda, Veranstaltungen, Pöbeleien, Beleidigungen, Bedrohungen, Sachbeschädigungen oder Angriffe. Neben der Erfassung ordnen wir diese Vorfälle einem Tatmotiv zu, kategorisieren die Tat und halten den Ort so genau wie möglich fest.

Im vergangenen Jahr ist aus unserer Recherche in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen der Stadt und der Umgebung die Chronik für rechte und rassistische Vorfälle 2021 hervorgegangen.


Wie ihr uns erreichen könnt

Ihr könnt uns unter der unten verzeichneten Nummer über Telefon, SMS oder Messenger (Signal, WhatsApp oder Telegram) erreichen. Es besteht ebenso die Möglichkeit zur unverschlüsselten oder verschlüsselten Mail-Kommunikation. Unseren PGP-Schlüssel findet ihr zum Downloaden direkt unter der Mailadresse.

Utopia e.V.
c/o Meldestelle
Berliner Straße 24
15230 Frankfurt (Oder)

Telefon: 0163 1556003
E-Mail: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net
PGP-Schlüssel downloaden


Vermittlungsangebot
e und Unterstützung für Betroffene

Wir, der Verein Utopia e.V., beschäftigen uns schon seit über 20 Jahren mit rechten und diskriminierenden Vorfällen. Viele von uns waren selbst schon von rechten Taten betroffen und auch unser Verein selbst war in der Vergangenheit das Ziel rechter Angriffe. Wir sind für euch vor Ort in Frankfurt (Oder) da und ansprechbar. Wenn ihr Betroffene kennt oder selbst betroffen seid und Unterstützung braucht, meldet euch bei uns! Wir können euch auch an die professionellen Beratungs- und Unterstützungsangebote der Opferperspektive weitervermitteln.

Die Opferperspektive – Solidarisch gegen Rassismus, Diskriminierung und rechte Gewalt e.V. bietet seit 1998 im Land Brandenburg eine professionelle Beratung für Betroffene rechter Gewalt und rassistischer Diskriminierung, deren Freund*innen, Angehörige und Zeug*innen an. Neben der Beratungsfunktion dokumentiert der Verein Fälle rechter Gewalt und versucht, diese stärker in das öffentliche Bewusstsein zu tragen.

Die Fachbereiche des Vereins bilden die Beratungsstelle für Betroffene rechter Gewalt sowie die Antidiskriminierungsberatung. Folgend findet ihr die Kontaktdaten.

Opferperspektive e.V.
Rudolf-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam
Tel.: 0331 8170000

E-Mail: info@opferperspektive.de
Website: www.opferperspektive.de

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Weitere Links, Ansprechpartner*innen, Verbündete und Möglichkeiten sich zu informieren findet ihr auf der letzten Seite in unserer Chronik 2021.

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

Was ist die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt?

Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) in Frankfurt (Oder) wurde 2010 wiederbelebt. Sie hat ihren Sitz unter dem Dach des Utopia e.V., und es ist ihre Aufgabe, Menschen zu helfen, die von rechter Gewalt betroffen sind. Ob es sich um verbale Diskriminierung oder einen tätlichen Übergriff handelt – die BOrG stellt einen ersten Anlaufpunkt für Menschen aus Frankfurt (Oder) und Umgebung dar.

Wie sieht die konkrete Hilfe aus, welche die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt anbietet?

Betroffene und ggf. deren Angehörige und Freunde sehen sich nach einer rechten Gewalttat häufig mit einer unbekannten Situation konfrontiert. Die BOrG ist dazu da, ihnen in dieser Situation beizustehen. Ob es sich um Fragen zum Umgang mit der Polizei oder anderen Behörden handelt, oder ob es um die Weitervermittlung von Anwält_innen oder Psycholog_innen geht, die Anlaufstelle hilft bei der Klärung von Fragen und begleitet den_die Betroffene_n, falls gewollt, auch bei Besuchen beim Rechtsbeistand, Gericht oder der Polizei.
Die Beratung ist kostenlos, vertraulich und parteilich. Die Berater_innen kommen an einen Ort, den die betroffene Person bestimmen kann.

Wer ist der wichtigste Kooperationspartner?

Die BOrG arbeitet eng mit der Opferperspektive Brandenburg zusammen. Die Opferperspektive bietet seit 1998 im Land Brandenburg eine professionelle Beratung für Betroffene rechter Gewalt und rassistischer Diskriminierung, deren Freund*nnen, Angehörige und Zeug*nnen an. Neben der Beratungsfunktion dokumentiert der Verein Fälle rechter Gewalt und versucht, diese stärker in das öffentliche Bewusstsein zu tragen.

An wen kann ich mich wenden, falls ich von rechter Gewalt betroffen bin oder jemanden kenne, der_die betroffen ist?

Personen, die von rechter Gewalt betroffen sind, sowie deren Freunde oder Angehörige können entweder per Brief, Email oder Telefon Kontakt mit der BOrG aufnehmen. Ein Termin in unserem Büro wird dann vereinbart. Falls gewünscht, kommen die Berater_innen auch an einen von der betroffenen Person gewählten Ort.

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt
c/o Utopia e.V.
Berliner Straße 24
15230 Frankfurt (Oder)
utopia-ffo@riseup.net

Opferperspektive e.V.
Rudolf-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam

Tel.: 0331 8170000
E-Mail: info@opferperspektive.de

Pressemitteilung Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder)

Frankfurt (Oder), 07.03.2022:

Der Utopia e.V. hat zum 01.02.2022 eine Meldestelle für rechte Vorfälle geschaffen. Erreichbar ist die Meldestelle unter der E-Mail-Adresse: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net. Die Meldestelle erfasst alle gemeldeten sowie selbst recherchierten Vorfälle. Bereits für das vergangene Jahr 2021 wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen eine Broschüre, inklusive Chronik, über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) herausgegeben.

Viele rechte und rassistische Taten  werden weder verfolgt oder erfasst, noch veröffentlicht. Ein*e Sprecher*in des Utopia e.V. sagt dazu:  „Rechte Übergriffe sind noch immer alltäglicher Bestandteil des Lebens von BIPoC, LGBTQIA+, be_hinderten Menschen, obdachlosen Menschen, Jüd*innen und politisch Andersdenkenden. Die Schaffung von Sichtbarkeit und die Beobachtung dieser Taten sind zentrale Notwendigkeiten um diese Zustände zu ändern“.

Für das Jahr 2021 wurden 28 Fälle in Frankfurt (Oder) erfasst. Da die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt und für das Jahr 2021 nur öffentlich auffindbare Vorfälle zusammengetragen wurden, ist die veröffentlichte Chronik keinesfalls als vollständig oder abschließend anzusehen. Die gemeinsam mit der Chronik veröffentlichten Artikel schaffen einen Überblick über aktuelle rechte und rassistische Entwicklungen in Frankfurt (Oder). Dazu gehören Analysen, Kommentare und Erfahrungsberichte von zahlreichen Akteur*innen und Personen der Frankfurter Stadtgesellschaft. Ein*e Sprecher*in des Utopia e.V. zitiert dazu weiter: „Als Meldestelle versuchen wir von allen Vereinen, Gruppen und Personen der Stadt, die bereits zu dem Thema und in der Unterstützung von betroffenen Personen aktiv sind, Einschätzungen einzuholen. Im Zuge dessen möchten wir uns auch bei diesen Stellen und Initiativen für ihre bisherige Arbeit bedanken!“

Die Broschüren wurden bereits an verschiedene Stellen und Organisationen im Stadtgebiet verteilt, Interessierte können sich gern an den Utopia e.V. für den Erhalt von einer oder mehreren Broschüren wenden. Außerdem steht die Broschüre nun auch digital als PDF zur Verfügung

Es ist geplant auch für das Jahr 2022 eine solche Broschüre mit einer Chronik zu veröffentlichen. Auf Grund einer fortlaufenden Erfassung und der eingerichteten Meldestelle sollen bis dato noch unsichtbar bleibende Vorfälle sichtbarer gemacht werden.

Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net

Es sind Informationsblätter auf arabisch, deutsch, englisch und farsi verfügbar.

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

Was ist die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt?

Die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) in Frankfurt (Oder) wurde 2010 wiederbelebt. Sie hat ihren Sitz unter dem Dach des Utopia e.V., und es ist ihre Aufgabe, Menschen zu helfen, die von rechter Gewalt betroffen sind. Ob es sich um verbale Diskriminierung oder einen tätlichen Übergriff handelt – die BOrG stellt einen ersten Anlaufpunkt für Menschen aus Frankfurt (Oder) und Umgebung dar.

Wie sieht die konkrete Hilfe aus, welche die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt anbietet?

Betroffene und ggf. deren Angehörige und Freunde sehen sich nach einer rechten Gewalttat häufig mit einer unbekannten Situation konfrontiert. Die BOrG ist dazu da, ihnen in dieser Situation beizustehen. Ob es sich um Fragen zum Umgang mit der Polizei oder anderen Behörden handelt, oder ob es um die Weitervermittlung von Anwält_innen oder Psycholog_innen geht, die Anlaufstelle hilft bei der Klärung von Fragen und begleitet den_die Betroffene_n, falls gewollt, auch bei Besuchen beim Rechtsbeistand, Gericht oder der Polizei.
Die Beratung ist kostenlos, vertraulich und parteilich. Die Berater_innen kommen an einen Ort, den die betroffene Person bestimmen kann.

Wer ist der wichtigste Kooperationspartner?

Die BOrG arbeitet eng mit der Opferperspektive Brandenburg zusammen. Die Opferperspektive bietet seit 1998 im Land Brandenburg eine professionelle Beratung für Betroffene rechter Gewalt und rassistischer Diskriminierung, deren Freund*nnen, Angehörige und Zeug*nnen an. Neben der Beratungsfunktion dokumentiert der Verein Fälle rechter Gewalt und versucht, diese stärker in das öffentliche Bewusstsein zu tragen.

An wen kann ich mich wenden, falls ich von rechter Gewalt betroffen bin oder jemanden kenne, der_die betroffen ist?

Personen, die von rechter Gewalt betroffen sind, sowie deren Freunde oder Angehörige können entweder per Brief, Email oder Telefon Kontakt mit der BOrG aufnehmen. Ein Termin in unserem Büro wird dann vereinbart. Falls gewünscht, kommen die Berater_innen auch an einen von der betroffenen Person gewählten Ort.

Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt
c/o Utopia e.V.
Berliner Straße 24
15230 Frankfurt (Oder)
utopia-ffo@riseup.net

Opferperspektive e.V.
Rudolf-Breitscheid-Str. 164
14482 Potsdam

Tel.: 0331 8170000
E-Mail: info@opferperspektive.de

Chronik rechter und rassistischer Vorfälle 2021 in Frankfurt (Oder)

Rechte und rassistische Vorfälle sind für viele Menschen Bestandteil ihres Lebens und sorgen auch über den einzelnen Vorfall hinaus für eine menschenfeindliche und gewaltvolle Ausgrenzung ganzer Gruppen. Die Taten werden viel zu oft weder erfasst noch verfolgt. Im Gegenteil – rechte und rassistische Übergriffe und Strukturen werden immer noch verharmlost und geleugnet.
Diese Zustände können und wollen wir so nicht hinnehmen. Darum haben wir zusammen mit verschiedenen Akteur*innen für das Jahr 2021 die beiliegende Broschüre mit Chronik zu rechten und rassistischen Vorfällen in Frankfurt (Oder) erstellt. Die Broschüre soll dabei helfen die aktuellen Zustände zu ändern und Betroffenen und Unterstützenden eine Plattform zu geben.
Die Chronik soll auch in diesem Jahr soll verstetigt und eine ständige Meldestruktur für rechte Vorfälle in Frankfurt (Oder) etabliert werden. Diese Meldestelle ist über die Mailadresse rechtevorfaelle-ffo@riseup.net erreichbar und vermittelt bei Bedarf, neben der Erfassung der Vorfälle, auch an Beratungs- oder Unterstützungsstellen weiter. Weitere Infos sind demnächst auch auf unseren Social Media-Kanälen zu finden.
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Gegen den Landesparteitag der AfD Brandenburg in FfO!

Dass die AfD rassistisch und u.a. auch islamfeindlich ist, ist keine neue Info. Trotzdem teilen wir dieses Zitat – denn es ist wichtig Menschenfeindlichkeit wie antimuslimischen Rassismus, Nationalismus und Geschichtsvergessenheit fortwährend zu skandalisieren und der Normalisierung entgegenzuwirken.
Quelle: https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1638730/
Weitere Infos zur AfD FfO findet ihr auf der Seite der Recherchegruppe Frankfurt (O.):

Kundgebung gegen den Landesparteitag der AfD Brandenburg in FfO

Aufruf zur Kundgebung gegen den Landesparteitag der AfD in Frankfurt (Oder) am 20./21.03.
Samstag, 20. März, 9:00 Uhr, Brandenburghalle der Sportschule FFO

Am 20. und 21. März trifft sich die AfD zu einem Landesparteitag mit mehreren hundert Teilnehmer*innen in Frankfurt (Oder).

Das will das Bündnis Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder) nicht kommentarlos hinnehmen!
Wir halten zusammen gegen den rechten Rand. Wir sind antirassistisch, queer und antifaschistisch. Wir sind Jung und Alt, bunt und viele. Zeigen wir der AfD, dass ihre Partei und ihre unsolidarische und menschenverachtende Haltung auch in Frankfurt (Oder) nicht willkommen ist.

Deshalb rufen wir am Samstag, dem 20. März, 9:00 Uhr, zur Kundgebung vor der Brandenburghalle auf.
Es werden Redebeiträge gehalten und Musik gegen die Faschist*innen gespielt. Beteiligt euch in eurer gewählten Weise, z.B. mit eigenen Bannern oder Transparenten.

Bei der Kundgebung gilt eine Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske (bitte eigene Masken mitbringen). Bitte achtet außerdem auf die geltende Abstandsgebot von 1,50 Meter.

Warum es uns wichtig ist, den Landesparteitag der AfD nicht unwidersprochen zu lassen:
Die AfD ist eine rechtsradikale und menschenverachtende Partei, die alle Lebensformen bekämpft, die nicht ihrer weißen, männlichen und heterosexuellen Norm entsprechen. Das ist schlicht faschistoid. Zudem nutzt die AfD ihre Ressourcen gezielt, um andere rechte und faschistische Bewegungen zu unterstützen. Sie ist der parlamentarische Arm einer erstarkenden rechtsradikalen Bewegung. Egal ob man von der AfD in Parlamentsreden und Pressemitteilungen verunglimpft wird oder von lokalen Neonazis durch die Straßen gejagt wird: gemeint sind wir alle!

Wie in vielen Orten in Brandenburg beteiligten sich auch hier in Frankfurt (Oder), zuletzt im November, AfD-Mitglieder und Abgeordnete an Corona leugnenden Veranstaltungen. Sie wählten mit Christoph Bernd einen seit Jahren offen rechtsextremen Politiker zu ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Und nun hält die AfD Brandenburg in der internationalen Woche gegen Rassismus ihren Landesparteitag hier in FfO ab.

 

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Anreise

– Berlin Ostkreuz, 7:39 Uhr: Regionalexpress 1 Richtung Frankfurt (Oder)

– Bahnhof Frankfurt (Oder), 8:46 Uhr: Bus 980 (Richtung Kopernikusstraße) bis Haltestelle Kieler Straße
oder früher/später: Bus 981 Richtung Booßen bis Hamburger Straße

– 2 Minuten Fußweg bis Kundgebungsort an der Brandenburghalle (Stendaler Straße 26, 15234 Frankfurt (Oder))

Maseknball statt Corona-Leugner*innen

Solidarität statt Rücksichtslosigkeit
Maskenball statt Corona-Leugner*innen
Demonstration des Bündnis „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“

Ort: Bahnhof Frankfurt (Oder)
Datum/Uhrzeit: 28.11. 12:30 Uhr

Weltweit bedroht das Coronavirus Menschen und die Gesundheitssysteme.
Es werden weltweit Maßnahmen ergriffen, um die Schwächsten der
Gesellschaft zu schützen und die Folgen der Eindämmungsmaßnahmen abzumildern.
Wir sind solidarisch mit den Menschen, die zu den
Risikogruppen ge hören. Wir sind solidarisch mit den Beschäftigten, die im Krankenhaus jeden Tag um die Gesundheit aller Covid19 Patient*innen kämpfen. Wir sind solidarisch mit denjenigen, deren Existenz durch die Einschränkungen bedroht ist. Die sozialen und wirtschaftlichenVerwerfungen sind enorm in Polen, in Deutschland, genauso wie in vielen anderen Ländern der Welt. Gerade deshalb braucht es Solidarität, die über unsere
Grenzen hinausreicht!
Wir tragen Masken, denn sie schützt uns und unsere Mitmenschen. Wir halten
Abstand, denn wir wollen helfen, das Virus einzudämmen. Die Mehrheit der Bürger*innen in Frankfurt (Oder) und Słubice und weltweit zeigen jeden Tag dieses solidarische Verhalten und unterstützen im Grundsatz die ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen der Staate n.
Die Corona Pandemie verlangt uns allen viel ab. Aber unsere Antwort sollte Solidarität lauten. Wir sagen Nein! zu Angstmacherei, Falschbehauptungen, Rücksichtslosigkeit und
Verschwörungsmythen. Wir sagen Nein! zu Antisemitismus, der Verhöhnung der Opfer des
Nationalsozialismus und zur Verharmlosung von Diktaturen, die sich mit Kritik an den Maßnahmen verbinden. Die Doppelstadt Frankfurt (Oder) Słubice darf nicht als Kulisse missbraucht werden von Menschen, die die Maßnahmen kritisieren und gemeinsam mit Reichsbürger*innen und Rechtsextremist*innen auf unseren Straßen laufen.
Freiheit ist kein Recht auf Rücksichtslosigkeit gegenüber Menschen, die unsere
Rücksicht und Solidarität brauchen.

Deshalb rufen wir unter dem Motto „Solidarität statt Rücksichtslosigkeit
Maskenball statt Corona Leugner!“ zur Demonstration am Samstag den 28.11.2020 12:30 Bahnhof Frankfurt (Oder) auf.

Wir möchten sicher und solidarisch demonstrieren. Tragt Maske und haltet Abstand!
Es soll des Weiteren eine
deutsch polnische Awarenessgruppe geben.
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Solidarność zamiast lekkomyślności- „Bal maskowy” zamiast Koronasceptycyzmu. Demonstracja sojuszu „Kein Ort für Nazis in Frankfurt(Oder)”

Miejscowość: Dworzec Frankfurt(Oder)
Data/godzina: 28.11.20 12:30

Koronawirus na całym świecie stanowi zagrożenie dla ludzi i systemów opieki zdrowotnej. Również na całym świecie podejmowane są środki mające na celu ochronić najbardziej narażonych na zachorowanie oraz złagodzenie skutków obostrzeń.
Jesteśmy solidarni z osobami należącymi do grupy ryzyka. Jesteśmy solidarni z pracownikami szpitali, którzy każdego dnia walczą o zdrowie Pacjentów/pacjentek chorych na COVID-19.Jesteśmy solidarni z tymi, których funkcjonowanie jest zagrożone przez wprowadzone obostrzenia. Krzywdy na tle społecznym jak i gospodarczym są ogromne zarówno w Polsce, Niemczech jak i innych krajach świata. I właśnie dlatego potrzebujemy solidarności która wykroczy poza nasze granice!
Nosimy maseczki, gdyż chronią nas i naszych bliźnich. Zachowujemy odstęp, gdyż chcemy pomóc w pokonaniu wirusa. Większość Mieszkańców Frankfurtu nad Odrą i Słubic oraz ludzi na całym świecie pokazują każdego dnia te solidarne zachowania i zasadniczo popierają wprowadzone przez państwo obostrzenia.
Pandemia Koronawirusa wymaga od nas bardzo wiele. Ale nasza odpowiedź powinna brzmieć przede wszystkim solidarnie. Mówimy nie! Bzdurom, błędnym wnioskom, lekkomyślności i teoriom spiskowym. Mówimy nie! Antysemityzmowi, szydzeniu z ofiar narodowego socjalizmu oraz bagatelizacji dyktatur, które podważają stosowanie środków zapobiegawczych. Podwójne miasto Frankfurt nad Odrą-Słubice nie pozwoli być wykorzystane jako tło, przez ludzi krytykujących obostrzenia i paradujących na naszych ulicach razem z „obywatelami Rzeszy” i prawicowymi ekstremistami. Wolność nie jest prawem do lekkomyślności wobec ludzi którzy potrzebują naszej roztropności i solidarności.

Z tej racji wzywamy do wzięcia udziału w demonstracji „Solidarność zamiast lekkomyślności-Bal maskowy zamiast koronasceptycyzmu” w sobotę 28.11.2020 o 12:30 koło Dworca Frankfurt(Oder)

Chcemy demonstrować bezpiecznie i solidarnie. Załóżcie maski i zachowujcie odstęp!

Pressemitteilung des Utopia e.V. zum antidemokratischen Angriff durch die Anfrage der AfD im brandenburgischen Landtag vom 29.10.

Die AfD Brandenburg stellte am 29.10.2020 eine Anfrage im Brandenburger Landtag zu den „linksextremistischen Verbindungen des Utopia e.V. in Frankfurt (Oder)“.

Im Jahr 2020 in dem die Zahl rechtsextremer Morde auf einem neuen Höchststand angekommen ist. In dem sich innerhalb der AfD die Gruppe des „Flügel“ wegen extrem rechter Machenschaften auflöst. In dem die bundesweite Jugendorganisation, der AfD, „JA“ ebenfalls als erwiesenermaßen rechtsextrem behandelt wird und der brandenburgische Landesverband der AfD trotz Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz die parlamentarische Stimme der extremen Rechten bleibt. Julian Meyer, Sprecher des Utopia e.V. sagt dazu: „Es ist gleichzeitig voraussagbar und unfassbar, wie eine extrem rechte Partei versucht durch parlamentarische Anfragen unsere Arbeit als Träger*in der Freien Jugendarbeit in Frankfurt (Oder) zu diskreditieren. Gerade in Zeiten der Pandemie mit den dazugehörigen Einschränkungen ist Jugendarbeit und das Ermöglichen von Freiräumen existentiell wichtig.“

Die AfD stellt systematisch in Parlamenten Anfragen zu demokratischen Vereinen und Institutionen der Zivilgesellschaft. So stellte die AfD in Brandenburg in diesem Jahr schon Anfragen zum Beratungsnetz „Tolerantes Brandenburg“ [1], dem Bildungs- und Kulturort Freiland in Potsdam [2] und auch schon zur Schüler*innengruppe „Fridays for Future“ in Frankfurt (Oder) [3].
In einem Antrag mit ähnlicher Absicht der AfD zu den Falken Brandenburg, in der eine Rückzahlung der Fördergelder gefordert wird, zeigt deutlich das eigentliche Ziel der Partei [4]. Julian Meyer meint dazu: „Wir als kleiner ehrenamtlicher Verein haben dadurch einen erhöhten Verwaltungsaufwand sowie schwierigere Förderbedingungen, müssen viel mehr Elternarbeit leisten und sehen uns direkt bedroht“.

Antidemokratische Tendenzen und Verbindungen zur extremen Rechten wurden der AfD auf Bundesebene [5], Brandenburger Landesebene [6] und auch dem Frankfurter Stadtverband [7] schon mehrfach nachgewiesen. Julian Meyer ergänzt dazu weiter: „Es ist nicht neu, dass die AfD durch Angriffe auf die demokratische Zivilgesellschaft versucht ihre Macht auszubauen. Rassistische, nationalistische und patriarchale Kernelemente existieren bereits seit der Gründung der AfD“.
Derweil scheint die AfD ihren antidemokratischen Kurs weiterzuführen. Nach dem Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz, der neben Daniel Freiherr von Lützow und Wilko Möller Verfasser der Anfrage war, wählte die AfD nun den nächsten Faschisten, Hans-Christoph Berndt, zum Vorsitzenden. Dieser gelang in der extremen Rechten in den letzten Jahren zu Ruhm durch die Gründung und Leitung des rassistischen Vereins Zukunft Heimat. Julian Meyer stellt dazu abschließend fest: „Wir erkennen hier eine Kontinuität extrem rechte Positionen innerhalb einer Partei, die in sämtlichen Parlamenten sitzt. Antifaschistische, demokratische Werte, wie die der Emanzipation, der Gleichberechtigung, der Menschenrechte und der Solidarität stellen für diese Partei offensichtlich Feindbilder dar.“

Quellen:
1 Anfrage Nr. 4768 im Brandenburger Landtag
2 Anfrage Nr. 4481 im Brandenburger Landtag
3 Anfrage Nr. 4609 im Brandenburger Landtag
4. Antrag Drucksache 7/1980 vom 15.09.2020
5 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/afd-kandidaten-bundestagswahl-abgeordnete
6 https://www.deutschlandfunk.de/brandenburger-afd-im-gleichschritt-auf-stramm.720.de.html?dram:article_id=486515
7 https://recherchegruppeffo.noblogs.org/post/2014/12/20/die-frankfurter-afd-und-ihre-verstrickungen-in-den-braunen-sumpf/