Category: Pressemitteilungen, Statements

Vorstellung der Broschüre über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) im Jahr 2023

Der Utopia e.V. hat, wie bereits in den Jahren 2021 und 2022, gemeinsam mit verschiedenen Akteur*innen eine Broschüre über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) für das Jahr 2023 erstellt. In dieser Broschüre ist auch eine Chronik mit gemeldeten und durch öffentliche Quellen zusammengetragenen Vorfällen enthalten.

Seit inzwischen drei Jahren erfasst die Meldestelle in Frankfurt (Oder) rechte und rassistische Vorfälle. In 2023 wurden dabei im Vergleich zum Jahr 2022 mehr als dreimal so viele Fälle zusammengetragen. Dennoch dürfte die Dunkelziffer an nicht erfassten Vorfällen weiterhin deutlich höher sein. Dazu sagt eine Sprecherin des Utopia e.V.: „Rechte und rassistische Vorfälle sind und bleiben Alltag in Frankfurt (Oder). Umso länger wir genau hinsehen, umso deutlicher wird, wie tief rechtes und rassistisches Verhalten in unserer Stadt sitzt. Ich muss es in aller Deutlichkeit sagen, auch wenn das Thema nicht neu ist und viele es sicherlich gerne hinter sich lassen möchten. Jeden Tag geschehen in Frankfurt (Oder) rechte und rassistische Vorfälle, jeden Tag werden Menschen damit konfrontiert, dass die grundsätzlichsten Umgangswerte von vielen in unserer Stadt nicht geteilt werden.“

Die „Chronik rechter und rassistischer Vorfälle“ wird am 29.01.2024 um 18 Uhr in der Kulturmanufaktur Gerstenberg vorgestellt. Neben kurzen Statistiken und Einordnungen stehen wir als Sprecher*innen der Meldestelle auch für Fragen und Diskussionen zur Verfügung.

**Die Veranstaltung ist öffentlich, jedoch vertraulich. Es wird sich vorbehalten, Menschen, die mit der Verbreitung von Symbolen oder dem Tragen von Kleidungsstücken mit Bezug zur rechtsextremen Szene sowie durch rassistisches und antisemitisches Verhalten aufgefallen sind, als auch Mitglieder von rechtsextremen Zusammenschlüssen von den Veranstaltungen auszuschließen.

➡️Wann? Dienstag, den 29.01.2024 um 18 Uhr
➡️Wo? Kulturmanufaktur Gerstenberg, Ziegelstraße 28A, 15230 Frankfurt (Oder)

Pressemitteilung des Utopia e.V.

“Lokale Neonazis trainieren in Fitnessstudio des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V.”

Frankfurt (Oder), den 28.11.2023

Im Fitnessstudio des Universitätssportvereins USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainieren bekannte und eindeutig erkennbare Neonazis, das wurde uns in diesem Jahr durch mehrere Studierende und Mitglieder des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. gemeldet.

Neben der problematischen Anwesenheit von Neonazis im Fitnessstudio des Vereins wurden uns kürzlich auch rechtspopulistische und rassistische Äußerungen seitens der Mitarbeitenden gemeldet. Alex Mayer, Sprecher der Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder), sagt dazu: “Es liegt daher nahe, dass zwischen einzelnen Mitarbeitenden und den Neonazis politische Sympathie herrscht und bereits deshalb keine Motivation besteht, die Neonazis auszuschließen.” Deshalb ist es nun umso dringlicher, effektive Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Wir haben nach den ersten Meldungen unverzüglich Kontakt mit dem Allgemeinen Studentischen Ausschuss (AStA) der Studierendenschaft der Europa-Universität Viadrina aufgenommen und haben darum gebeten, dass entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Der AStA ist im Vorstand des USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. – es handelt sich schließlich um einen Universitätssportverein, der auch von der Studierendenschaft finanziell unterstützt wird. Wir haben dem AStA konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, die Neonazis jeweils eingeordnet und auch auf die Kleidung und Tätowierungen der Neonazis hingewiesen, womit diese auch für Laien eindeutig erkennbar sind. Der damalige AStA Vorsitzende sicherte uns zu, dass die Problematik ernst genommen wird und Maßnahmen getroffen werden.

Nachdem im September, 6 Monate später (!), immer noch dieselben Neonazis im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainierten und offensichtlich keine Maßnahmen getroffen wurden, kontaktierten wir den AStA erneut. Diesmal wurde von einem Vorstandsmitglied des AStA sinngemäß mitgeteilt, dass aktuell von Seiten des AStA nicht geplant ist, konkrete Maßnahmen zu treffen oder anzustoßen, die Verantwortung läge beim Verein selbst. Und das, obwohl der AStA doch selbst im Vorstand des Vereines ist.

Wir forderten ebenfalls Robert Nissen, den Kanzler der Europa-Universität Viadrina, auf, entsprechende Maßnahmen zu treffen – auch der Kanzler hat einen Vorstandsposten im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. inne. Doch der Kanzler meldete sich nicht einmal zurück.

Inzwischen wurde bekannt, dass sich mehrere Studierende schon seit Jahren an den im USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. trainierenden Neonazis stören. Auch kam es Berichten zufolge bereits in der Vergangenheit zu Treffen zwischen Vereinsvertreter*innen und Vertreter*innen der Studierendenschaft und der Universität. Unter anderem im Zuge dieser hat der USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. in der Vergangenheit zugesichert, Verantwortung zu übernehmen und entsprechende Maßnahmen anzustoßen. Dazu ist es nicht gekommen. Auch von Seiten der Universität erfolgte offensichtlich keinerlei Sicherstellung etwaiger Maßnahmen.

Dieser Zustand kann und darf nicht weiter hingenommen werden. Wir verurteilen die bisherige Untätigkeit des AStA und des Kanzlers der Europa-Universität Viadrina sowie des Vereins selbst. Alex Meyer, Sprecher der Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle, kommentiert dazu: “Wir fordern den konsequenten Ausschluss von Neonazis aus Sportvereinen wie dem USC Viadrina Frankfurt (Oder) e.V. und fordern Schulungen für die Trainer*innen bzw. das Servicepersonal im Erkennen von rechter Kleidung, rechten Tätowierungen und rechten Codes.”

Utopia e.V.

PM Angriff und Bedrohung durch rechtsextreme Gruppe auf Anwohnende und Träger der Jugendhilfe 

Angriff und Bedrohung durch rechtsextreme Gruppe auf Anwohnende und Träger der Jugendhilfe 

Pressemitteilung des Utopia e.V., der Flexiblen Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V. und Anwohnenden der Berliner Straße 24/Bergstraße 189

Frankfurt Oder, den 17.11.2022

Am Abend des 12.11.2022 versuchten Personen einer rechtsextremen Gruppe, mutmaßlich der “Wolfsschar”, eine Holzterrasse der Flexiblen Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V. im Hinterhof der Berliner Straße 24 anzuzünden. Davor und danach versammelten sich die Täter*innen in der im gleichen Haus gelegenen “Bierbar”. Im weiteren Verlauf des Abends stürmte die aggressiv aufgeladene Gruppe, nachdem das Barpersonal von Anwohnenden aufgefordert wurde die Gruppe zu verweisen, noch einmal den Hinterhof des Hauses und griff Bewohner*innen mit Bierflaschen und Steinen an. Als diese sich ins Treppenhaus flüchten konnten, versuchten die Täter*innen gewaltvoll mehrere Haustüren aufzubrechen.

Während des Angriffes erfolgten Hitlergrüße der Angreifenden sowie die Rufe: “Wir kriegen euch…!”, “Kommt raus, ihr scheiß J*den!”, “Ihr F*tzen!”, “Ihr Schw*chteln!”.

Der Utopia e.V., die Flexible Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V und die Anwohnenden sehen darin einen neuen Höhepunkt faschistischer Gewalt in Frankfurt (Oder). Dieser Angriff galt dabei nicht Einzelnen, sondern der demokratischen Stadtgesellschaft insgesamt. Er ist der Versuch demokratische und antifaschistische Akteur*innen einzuschüchtern.

Insbesondere ist nach wie vor fraglich, welche Rolle der „Bierbar“ bei diesen Ereignissen zuzuordnen ist. Ohne dieser die Verantwortung für die Angriffe zuzuweisen, scheinen sie dennoch nicht, auch nur ansatzweise, energisch genug einzuschreiten, wenn fremdenfeindliche und rassistische Anfeindungen lautstark geäußert werden, wohlwissend, dass die Anwohnende und das nachbarschaftliche Umfeld diese Verhaltensweisen nicht hinnehmen und immer dagegen Position beziehen. Hier erwarten wir, die Anwohnenden, der Verein „Utopia e.V.“ und der Verein „Flexible Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V.“ ein Klima, das die Sicherheit und ein gutes Miteinander in diesem Quartier gewährleistet.

Für Rückfragen stehen die Sprecher*innen des Utopia e.V. und des Flexible Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V. zur Verfügung.

Utopia e.V.
utopia-ffo@riseup.net

Flexible Jugendarbeit Frankfurt (Oder) e.V.
Kontakt@flexible-jugendarbeit.de

Pressemitteilung Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder)

Frankfurt (Oder), 07.03.2022:

Der Utopia e.V. hat zum 01.02.2022 eine Meldestelle für rechte Vorfälle geschaffen. Erreichbar ist die Meldestelle unter der E-Mail-Adresse: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net. Die Meldestelle erfasst alle gemeldeten sowie selbst recherchierten Vorfälle. Bereits für das vergangene Jahr 2021 wurde in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteur*innen eine Broschüre, inklusive Chronik, über rechte und rassistische Vorfälle in Frankfurt (Oder) herausgegeben.

Viele rechte und rassistische Taten  werden weder verfolgt oder erfasst, noch veröffentlicht. Ein*e Sprecher*in des Utopia e.V. sagt dazu:  „Rechte Übergriffe sind noch immer alltäglicher Bestandteil des Lebens von BIPoC, LGBTQIA+, be_hinderten Menschen, obdachlosen Menschen, Jüd*innen und politisch Andersdenkenden. Die Schaffung von Sichtbarkeit und die Beobachtung dieser Taten sind zentrale Notwendigkeiten um diese Zustände zu ändern“.

Für das Jahr 2021 wurden 28 Fälle in Frankfurt (Oder) erfasst. Da die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegt und für das Jahr 2021 nur öffentlich auffindbare Vorfälle zusammengetragen wurden, ist die veröffentlichte Chronik keinesfalls als vollständig oder abschließend anzusehen. Die gemeinsam mit der Chronik veröffentlichten Artikel schaffen einen Überblick über aktuelle rechte und rassistische Entwicklungen in Frankfurt (Oder). Dazu gehören Analysen, Kommentare und Erfahrungsberichte von zahlreichen Akteur*innen und Personen der Frankfurter Stadtgesellschaft. Ein*e Sprecher*in des Utopia e.V. zitiert dazu weiter: „Als Meldestelle versuchen wir von allen Vereinen, Gruppen und Personen der Stadt, die bereits zu dem Thema und in der Unterstützung von betroffenen Personen aktiv sind, Einschätzungen einzuholen. Im Zuge dessen möchten wir uns auch bei diesen Stellen und Initiativen für ihre bisherige Arbeit bedanken!“

Die Broschüren wurden bereits an verschiedene Stellen und Organisationen im Stadtgebiet verteilt, Interessierte können sich gern an den Utopia e.V. für den Erhalt von einer oder mehreren Broschüren wenden. Außerdem steht die Broschüre nun auch digital als PDF zur Verfügung

Es ist geplant auch für das Jahr 2022 eine solche Broschüre mit einer Chronik zu veröffentlichen. Auf Grund einer fortlaufenden Erfassung und der eingerichteten Meldestelle sollen bis dato noch unsichtbar bleibende Vorfälle sichtbarer gemacht werden.

Meldestelle für rechte und rassistische Vorfälle: rechtevorfaelle-ffo@riseup.net

Es sind Informationsblätter auf arabisch, deutsch, englisch und farsi verfügbar.

„das seit Auschwitz nichts geschehen ist, […], was Auschwitz widerlegt hätte“

“Dos lid geshribn iz mit blut un nit mit blay,
S’iz nit keyn lidl fun a foygl af der fray,
Dos hot a folk tsvishn falndike vent
Dos lid gezungen mit naganes in di hent”

In etwa folgende Rede hielt Utopia gestern auf der Kundgebung am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus 27.01.2021 am Synagogengedenkstein in Frankfurt (Oder) – danke an das Friedensnetz und an die VVN-BdA für die Ermöglichung dieses Gedenkens.

Moin, Moin geehrte Anwesende, Moin geehrte Mitstreiter*innen

Ich spreche heute in Namen des Utopia e.V. und auch als Mitglied der Erinnern und Gedenk-AG von Utopia. Wir haben gerade die Vorbereitungen einer Gedenkstättenfahrt mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen nach Auschwitz abgeschlossen und werden, sobald die Pandemie es zulässt, in dieses ehemalige Vernichtungslager fahren, welches vor 76 Jahren befreit wurde und dessen Befreiung wir heute gedenken. Ich kann hier nur einen kurzen Impuls aus diesen Vorbereitungen geben:

Der Utopia e.V. versteht sich als antifaschistische und auch emanzipatorische Träger*in der Jugend- und Kulturarbeit und ob in lokalen und überregionalen Bündnissen, auf Demonstrationen für Seebrücken oder gegen Corona-Antisemit*innen, auf Freizeiten, auf Thementagen zu Nationalismus und Heterosexismus, in geplanten Schüler*innencafés oder eben der bereits erwähnten Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz, versucht Utopia vor allem mit Jugendlichen und junge Erwachsenen den Nazismus mit all seinen Fundamenten aufzuheben und eine solidarische und friedliche Welt für Alle zu errichten, sodass die Utopien endlich Wirklichkeit werden.
Nun ist der heutige Anlass jedoch eine Dystopie, eine die gar zur Metapher geworden und sich Auschwitz nennt. Und nicht, dass dieses Lager befreit wurde, sondern dass es nie errichtet hätte werden dürfen, ist wohl mein persönlicher Impuls, wenn ich heute an die Opfer und den Holocaust erinnere.

Imre Kertész, Auschwitzüberlebender merkte bei seiner Rede zu Verleihung seines Literaturnobelpreises an, dass wenn wer über Auschwitz schreibt (oder wohl auch eine Rede hält), Auschwitz die Literatur in einem bestimmten Sinne aufhebt, dass über Auschwitz, so meint er, nur mit düsteren Fortsetzungsromanen geschrieben werden könne, ein Fortsetzungsroman: „der in Auschwitz beginnt und bis zum heutigen Tag dauert. Womit ich sagen will, dass seit Auschwitz nichts geschehen ist, was Auschwitz aufgehoben, was Auschwitz widerlegt hätte.“
Zwischen dieser Rede Imres und heute sind 20 Jahre vergangen, und zwischen heute und der Befreiung von Auschwitz genau 76 Jahre. Und er will sagen: „dass seit Auschwitz nichts geschehen ist, was Auschwitz aufgehoben, was Auschwitz widerlegt hätte“
Und was ist bisher geschehen, das Auschwitz aufgehoben oder widerlegt hätte? Von ausgebliebenden oder ausbleibenden Reparationszahlungen, Großfamilienclans die sich im NS bereicherten und bis heute  großteilig DAX-Unternehmen besitzen, offen getragene Wehrmachtstattoo hier direkt in der Innenstadt oder volksverhetzende Anträge in der Stadtverordnetenversammlung über Fahrlizenzen.

Oder ganz soziologisch abstrakt gesprochen, was hat sich an den ökonomischen und sozialen Verhältnissen von 1932 geändert? Heterosexismus, Rassifizierungen, Eigentumsverhältnisse, ein antisemitisches Verständnis über jene Verhältnisse: Geändert hat sich, dass der Holocaust geschehen ist, was doch aber nicht meint, dass dieser abgeschlossen sei und auch nicht, dass „so etwas“ nie wieder passieren könne.

So will ich in dieser Rede jedoch nicht einzig den Impuls des Erinnerns an die Opfer des Holocausts aufbringen, sondern auch gedenken  – also einen Impuls der in die Zukunft gerichtet ist, formulieren.
Denn was meint dies Zitierte spezifisch für Jugend- und Kulturarbeitende, dass Auschwitz weder widerlegt noch unmöglich geworden ist. Was meint dies insbesondere, wenn Träger*innen von emanzipatorischen und demokratischer Soziokultur angegriffen werden, und jene die eine erinnerungspolitische Wende um 180° verlangen, uns und anderen zivilgesellschaftlichen Akteur*innen sämtliche Fördermittel streichen wollen.

Als emanzipatorischer Jugend- und Bildungsarbeiter sehe ich jedoch meine Aufgabe nicht in der Beantwortung von Fragen (und diese wären auch zu groß für mich alleine). Ich sehe den Bildungserfolg ja auch eher, wenn aus einer Frage zahlreiche weitere Fragen entstehen. Auf die Frage, was also zu tun ist, wenn Faschist*innen wieder versuchen zur alten Stärke zu gelangen, möchte ich abschließend also ein Gedicht von Brecht vorlesen, welches er auf der Flucht vor dem Nationalsozialismus und an schwankende Mitstreiter*innen geschrieben hat:

An den Schwankenden

Du sagst:
Es steht schlecht um unsere Sache.
Die Finsternis nimmt zu.
Die Kräfte nehmen ab.
Jetzt, nachdem wir so viele Jahre
gearbeitet haben, sind wir in
schwierigerer Lage als am Anfang.

Der Feind aber steht stärker da denn jemals.
Seine Kräfte scheinen gewachsen.
Er hat ein unbesiegliches
Aussehen angenommen.

Wir aber haben Fehler gemacht,
es ist nicht zu leugnen.
Unsere Zahl schwindet hin.
Unsere Parolen sind in Unordnung.
Einen Teil unserer Wörter
hat der Feind verdreht
bis zur Unkenntlichkeit.

Was ist jetzt falsch von dem,
was wir gesagt haben?
Einiges oder alles?
Auf wen rechnen wir noch?
Sind wir Übriggebliebene,
herausgeschleudert aus dem lebendigen Fluß?
Werden wir zurückbleiben?
Keinen mehr verstehend und
von keinem verstanden?
Müssen wir Glück haben? So fragst du.

Erwarte keine andere Antwort als die deine.

In diesem Sinne: geehrte Anwesende, geehrte Mitstreiter*innen: Auf die Frage was zu tun ist für die Jugend- und Bildungsarbeit, was zu tun ist, wenn Faschist*innen und Antisemit*innen in Regierungsbeteiligung wollen, erwartet 76 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz keine Antwort von mir – erwarte keine Antwort als die deine!

Abbildung 1: Anfrage der AfD in der Stadtverordnetenversammlung vom 23.11.2020

Pressemitteilung des Utopia e.V. zum antidemokratischen Angriff durch die Anfrage der AfD im brandenburgischen Landtag vom 29.10.

Die AfD Brandenburg stellte am 29.10.2020 eine Anfrage im Brandenburger Landtag zu den “linksextremistischen Verbindungen des Utopia e.V. in Frankfurt (Oder)”.

Im Jahr 2020 in dem die Zahl rechtsextremer Morde auf einem neuen Höchststand angekommen ist. In dem sich innerhalb der AfD die Gruppe des “Flügel” wegen extrem rechter Machenschaften auflöst. In dem die bundesweite Jugendorganisation, der AfD, “JA” ebenfalls als erwiesenermaßen rechtsextrem behandelt wird und der brandenburgische Landesverband der AfD trotz Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz die parlamentarische Stimme der extremen Rechten bleibt. Julian Meyer, Sprecher des Utopia e.V. sagt dazu: “Es ist gleichzeitig voraussagbar und unfassbar, wie eine extrem rechte Partei versucht durch parlamentarische Anfragen unsere Arbeit als Träger*in der Freien Jugendarbeit in Frankfurt (Oder) zu diskreditieren. Gerade in Zeiten der Pandemie mit den dazugehörigen Einschränkungen ist Jugendarbeit und das Ermöglichen von Freiräumen existentiell wichtig.”

Die AfD stellt systematisch in Parlamenten Anfragen zu demokratischen Vereinen und Institutionen der Zivilgesellschaft. So stellte die AfD in Brandenburg in diesem Jahr schon Anfragen zum Beratungsnetz “Tolerantes Brandenburg” [1], dem Bildungs- und Kulturort Freiland in Potsdam [2] und auch schon zur Schüler*innengruppe “Fridays for Future” in Frankfurt (Oder) [3].
In einem Antrag mit ähnlicher Absicht der AfD zu den Falken Brandenburg, in der eine Rückzahlung der Fördergelder gefordert wird, zeigt deutlich das eigentliche Ziel der Partei [4]. Julian Meyer meint dazu: “Wir als kleiner ehrenamtlicher Verein haben dadurch einen erhöhten Verwaltungsaufwand sowie schwierigere Förderbedingungen, müssen viel mehr Elternarbeit leisten und sehen uns direkt bedroht”.

Antidemokratische Tendenzen und Verbindungen zur extremen Rechten wurden der AfD auf Bundesebene [5], Brandenburger Landesebene [6] und auch dem Frankfurter Stadtverband [7] schon mehrfach nachgewiesen. Julian Meyer ergänzt dazu weiter: “Es ist nicht neu, dass die AfD durch Angriffe auf die demokratische Zivilgesellschaft versucht ihre Macht auszubauen. Rassistische, nationalistische und patriarchale Kernelemente existieren bereits seit der Gründung der AfD”.
Derweil scheint die AfD ihren antidemokratischen Kurs weiterzuführen. Nach dem Rauswurf des Neonazis Andreas Kalbitz, der neben Daniel Freiherr von Lützow und Wilko Möller Verfasser der Anfrage war, wählte die AfD nun den nächsten Faschisten, Hans-Christoph Berndt, zum Vorsitzenden. Dieser gelang in der extremen Rechten in den letzten Jahren zu Ruhm durch die Gründung und Leitung des rassistischen Vereins Zukunft Heimat. Julian Meyer stellt dazu abschließend fest: “Wir erkennen hier eine Kontinuität extrem rechte Positionen innerhalb einer Partei, die in sämtlichen Parlamenten sitzt. Antifaschistische, demokratische Werte, wie die der Emanzipation, der Gleichberechtigung, der Menschenrechte und der Solidarität stellen für diese Partei offensichtlich Feindbilder dar.“

Quellen:
1 Anfrage Nr. 4768 im Brandenburger Landtag
2 Anfrage Nr. 4481 im Brandenburger Landtag
3 Anfrage Nr. 4609 im Brandenburger Landtag
4. Antrag Drucksache 7/1980 vom 15.09.2020
5 https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-09/afd-kandidaten-bundestagswahl-abgeordnete
6 https://www.deutschlandfunk.de/brandenburger-afd-im-gleichschritt-auf-stramm.720.de.html?dram:article_id=486515
7 https://recherchegruppeffo.noblogs.org/post/2014/12/20/die-frankfurter-afd-und-ihre-verstrickungen-in-den-braunen-sumpf/

Achtung, Geschichtsrevisionist unterwegs!

Aufruf zum stillen Gedenken und die Unsagbarkeiten des Wilko Möller

Am Donnerstag tagte erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder die Stadtverordnetenversammlung. Aufgrund der Eindämmungsverordnung wurde sich im großen Saal des Kleist-Forums getroffen.
Ebenjene Eindämmungsverordnung betrifft uns gerade in allen Lebensbereichen. Sowohl unser Alltag als auch Besonderheiten wie Feiertage und Festlichkeiten können nicht wie gewohnt stattfinden.

Ein besonders wichtiges Ereignis steht uns jedoch unmittelbar bevor: am 8. Mai ist Tag der Befreiung von der Vorherrschaft der Nationalsozialist*innen. Da die üblichen Festlichkeiten zum Tag der Befreiung in Frankfurt (Oder) nicht stattfinden können, lud der Stadtverordnetenvorsitzende die Anwesenden dazu ein, am 8. Mai zwischen 15-17 Uhr am sowjetischen Ehrenmal an einem stillen Gedenken teilzunehmen.

Doch statt diese Einladung anzunehmen erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Wilko Möller im Namen der AfD Frankfurt (Oder), dass der 8. Mai für ihn kein Tag der Befreiung ist. So ist dieser für ihn ein Tag an dem „vielmehr […] ein Teil des deutschen Volkes in die nächste Diktatur katapultiert worden [1]“ sei.
Hier vergleicht er tatsächlich die DDR mit dem Nationalsozialismus. Damit sei nicht gesagt das in der DDR kein Unrecht geschehen ist oder das Versprechen einer solidarischen Gesellschaft eingelöst wurde – aber damit sei gesagt das Möller sich für weitere wissenschaftliche, intellektuelle und demokratische Beiträge selbst disqualifiziert hat.
Nun, wenn der Tag für ihn also eher ein Tag der Niederlage wäre, so wäre er doch aber ein Nationalsozialist – vielleicht auch nur ein Kollaborateur, mindestens jedoch kein Demokrat?

Stattdessen will die AfD am 8. Mai, 75 Jahre nach der Befreiung von der Vorherrschaft der Nazis, auf dem Zentralfriedhof den toten deutschen Soldaten gedenken.

Utopia e.V. als Bildungsverein möchte solchen geschichtsvergessenen Tendenzen in der Gesellschaft entgegenwirken. Zu diesem Zwecke ist beispielsweise eine Bildungsfahrt zum Thema Nationalismus und Antisemitismus einschließlich eines Gedenkstättenbesuchs in den ehemaligen Konzentrationslagern von Auschwitz geplant [2]. Uns ist des Weiteren wichtig zu betonen, dass revisionistische Haltungen, wie sie immer wieder zum Besten gegeben werden nicht nur Ausdruck fehlender Bildung sind, sondern bewusst aus demokratiefeindlichen, nationalistischen Ideologien abgeleitet werden.

So möchten wir uns dem Aufruf des stillen Gedenkens an dem sowjetischen Ehrendenkmal von 15-17 Uhr des Vorsitzenden der SVV anschließen!

[1] https://www.moz.de/…/frankfurt…/artikel9/dg/0/1/1800416/
[2] 75 Jahre Befreiung Frankfurts vom Nationalsozialismus – Спасибо! Thank You! Merci! Danke!

Stolpersteinneuverlegung für Magarete Landshoff

Der Utopia e.V. übernahm die Patenschaft für den am 13.05.2016 hinter der Lené-Passage verlegten Stolperstein für Magarete Landshoff.
Dieser Stolperstein wurde im vergangenen Jahr mit sechs weiteren an dieser Stelle verlegten Stolpersteinen entwendet. Eine Wiedereinsetzung ist für den 21. Mai 2020 geplant.
Wieder werden wir die Patenschaft für den Stolperstein übernehmen und so an Magarete Landshoff und das Schicksal der unzähligen weiteren Opfer des Nationalsozialismus gedenke.

https://www.moz.de/amp/landkreise/oder-spree/frankfurt-oder/artikel9/dg/0/1/1734573/?fbclid=IwAR3a1YZ3splWTOJV4DnhSbKZPoWV1a00kfaxpzkk4D6BdnhWuTZP6qw-vQQ

75 Jahre Befreiung Frankfurts vom Nationalsozialismus – Спасибо! Thank You! Merci! Danke!

Wie sollte der Utopia e.V. – ein ehrenamtlicher, von jungen Menschen getragener, kleiner Verein – anlässlich der 75-jährigen Befreiung von der Vorherrschaft der Nationalsozialist*innen in Frankfurt (Oder) diese Pressemitteilung beginnen? Als erstes mit einem kurzen „Danke! Спасибо! Thank You! Merci!“ an die Alliierten und Widerständigen, die vor 75 Jahren am 23. April zur Befreiung Frankfurts und des heutigen Słubices beigetragen haben. Denn die Niederlage des deutschen Faschismus war unsere Befreiung!
Ein „Danke“ jedoch wird nicht genügen, um Geschehenes zu verstehen, damit es sich nicht wiederholt! Auch die Fragen: „Was, wie und warum war der Nationalsozialismus, der Vernichtungskrieg oder der Holocaust?“ können wir nicht alleine beantworten, aber wir können Impulse setzen!
Denn auch 75 Jahre nachdem die Vorherrschaft deutscher Faschist*innen und ihrer Kollaborateure endete, sind ihr Gedankengut und ihre Strukturen keineswegs verschwunden:
Seit 2016 verdoppelte sich die Anzahl der mit Schusswaffen ausgerüsteten Rechtsextremen [2]. Der NSU, eine Gruppe die offiziell 10 Menschen ermordete und 43 Mordanschläge verübte [3], enttarnte sich teilweise selbst. Ob auf der Insel Utøya oder in Städten wie Christchurch, Hanau und Halle – die Anschläge von extrem Rechten häufen sich. Im Jahr 2019 wurden in der Bundesrepublik 120 Angriffe auf Asylunterkünfte verübt und 1.620 Angriffe auf Geflüchtete registriert [4]. Jüngst wurde im Landkreis Oder-Spree ein Waffenlager mit nationalsozialistischen Devotionalien ausgehoben [5]. Unsere Stadt, Frankfurt (Oder), entwickelte sich zu einem Knotenpunkt der internationalen, neonazistischen Terrororganisation „Combat 18“ [6]. In Libbenichen zeigten erst letzten Monat während einer „Reichs-Party“ Jugendliche den Hitlergruß [7]. Ein „NR-Zonen“-Graffito diente als Platzhalter für Hakenkreuze und verblieb mehrere Monate am Kaufland im Zentrum[8]. Mittlerweile werden (gar) von parlamentarischen Kräften die Leistungen von deutschen Soldaten in zwei Weltkriegen honoriert und eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ [9] gefordert.
Genauso wie die Ideen, Symbole, und Struktur des Nationalsozialismus nicht einfach 1945 endeten, tauchten die Nationalsozialist*innen nicht erst 1933 auf. Bereits am 26. Mai 1929 begann die SA durch Frankfurt zu marschieren [10] und schon 1927 war in einer Kneipe zu hören:

„Die nationalsozialistische Bewegung ist entschlossen alles daran zu setzen, um das deutsche Volk von Juden- und Marxistenherrschaft zu befreien. Die Nationalsozialisten werden die Besten unter ihre Fahne sammeln und einen erbitterten Kampf gegen die inneren Feinde der Nation führen“. [11]

Auch heute sind in Frankfurter Kneipen solche Aussagen nicht ausgeschlossen.
Im Sommer 1932 wurde dann der Terror der Nazis in Frankfurt immer zügelloser. Am Abend des 1. Juli kam es zu einem Überfall auf Antifaschist*innen. Am 4. Juli, in der heutigen Rathenaustraße, schossen Nazis über 100 Mal auf Arbeiter*innenwohnungen. Und am 5. Juli durften sie dann ungehindert durch unsere Stadt marschieren. Die 17 Vollzugspolizist*innen, die vor der faschistischen Gefahr und dieser Demonstration warnten, wurden daraufhin festgenommen [12].
So spricht auch die dramatische Entwicklung der Wahlergebnisse Bände. Lag die NSDAP bei der Reichstagswahl 1928 in Frankfurt erst bei 330 Stimmen, erhielt sie bei der Kommunalwahl 1929 bereits 2.400 Stimmen und wenige Jahre später, bei der Machtübernahme Hitlers im März 1933, eine absolute Mehrheit. Diese Machtübernahme führte in ihrer Konsequenz zu unzähligen furchtbaren Schicksalen, auch in Frankfurt (Oder).
So zum Beispiel auch für Marie und Adolf Köhn, deren Stolpersteine in der Großen Oderstraße 46 liegen. Adolf Köhn wurde von Faschist*innen während der Reichsprogromnacht verhaftet, einen Monat lang im Konzentrationslager Sachsenhausen inhaftiert und vier Jahre später, wahrscheinlich mit seiner Frau, ins Warschauer Ghetto deportiert. Über ihr weiteres Schicksal ist nichts bekannt.
In der Großen Scharrnstraße 32 liegen zwei weitere Stolpersteine – die von Marie und Bruno Friedländer. Ihre Kinder schafften es auf einen Kindertransport und bekamen Asyl in Schottland und Australien. Marie und Bruno erhielten keine Zuflucht und wurden am 02. April 1942 in das Warschauer Ghetto deportiert, wo sie am 05. April ankamen. Das weitere Schicksal der Familie ist auch hier nicht bekannt.
Bis zum letzten Tag des Nazi-Regimes ließ die Gewalt und Brutalität nicht nach. Selbst der Niederlage ins Auge sehend, wurde Frankfurt (Oder) am 26. Januar 1945, einen Tag vor der Befreiung von Auschwitz, noch zu einer Festung erklärt. Am Tag des 30. Januars in Swiecko (im damaligen Schwetig) mussten 1.600 Gefangene des Frankfurter Gestapo-Arbeitserziehungslagers zum sogenannten „Todesmarsch“ antreten. 70 nicht marschfähige Menschen wurden direkt in Krankenbaracken verbrannt und ermordet. In der Nacht auf den 31. Januar erschossen in Słonsk (im damaligen Sonnenburg) Angehörige der SS und Gestapo 800 Inhaftierte des dortigen Zuchthauses [13]. Selbst in der Niederlage waren die Nationalsozialist*innen nicht davon abzubringen ihr Morden einzustellen.

So schwor im Februar 1945 Joseph Goebbels Frankfurt ein letztes Mal auf die Ideologie von “Blut und Boden“ ein, nachdem er am 31.Oktober 1929 erstmals in der Stadt davon gesprochen hatte. Frankfurt, das ein Zentrum für den Einsatz und die Verwaltung von Zwangsarbeiter*innen, Deportierten und Inhaftierten war, war gar Hauptstadt des Gaus Mark Brandenburg. Unzählige Waggons mit Menschen wurden ohne nennenswerten Widerstand deportiert. Unzählige Tonnen Kriegsmaterial fuhren ungehindert durch unsere Stadt.

Der Krieg endete für Frankfurt (Oder) am 23. April 1945, als belarussische Einheiten der Roten Armee „die fast menschenleere, keinen Widerstand leistende, überall brennende Stadt“ [14] befreiten, bis dann in der Nacht am 8. auf den 9. Mai die Wehrmacht gänzlich kapitulierte und die Hegemonie des Faschismus gebrochen war.
Auch wenn ein Großteil der Deutschen diesen Tag als Niederlage empfand – vielleicht sogar heute noch so empfindet: Der Sieg der Alliierten bedeutete das Ende der nationalsozialistischen Vorherrschaft, des Krieges in Europa und des Holocaustes und ist für uns ein Grund zum fröhlichen Tanz. Deshalb sagen wir immer wieder freundschaftlich: „Спасибо! Thank You! Merci! Danke!“.
Als Kultur- und Bildungsträger der offenen Kinder- und Jugendhilfe sagen wir auch ernst: „Nie wieder!“
Und um diesen Ernst zu begreifen; um den Impuls des Erinnerns und Gedenkens nicht bei dieser Mitteilung zu belassen, organisiert der Utopia e.V. im letzten Drittel diesen Jahres eine Gedenkstättenfahrt für Jugendliche und junge Erwachsene zu den ehemaligen Konzentrations- und Vernichtungslagern von Auschwitz, mit demokratisch-partizipatorischer Vor- und Nachbereitung:
„Denn die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, dass [wir] weder glaube[n], sie begründen zu müssen noch zu sollen. […] Sie zu begründen hätte etwas Ungeheuerliches angesichts des Ungeheuerlichen, das sich zutrug“ [15].
Und so fordern wir auch andere Akteur*innen oder bisher nicht-Aktive dazu auf, sich am Engagement gegen faschistoide Bewegungen und Ideen in Frankfurt (Oder) zu beteiligen und zu organisieren – die Gründe sind bekannt und wir werden über weitere Termine berichten.

Quellenverzeichnis
[1] Abbildung 1: Gelfand, Wladimir/ Archiv (2020): “Hier beginnt das verfluchte Deutschland”, Schilder mit dieser Aufschrift stellte die Rote Armee auf, als sie im Januar 1945 deutsches Territorium erreichte. Frankfurt (Oder). MOZ. Aus URL: https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt- oder/artikel9/dg/0/1/1780551/ (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[2] Redaktion Westfälische Rundschau (2017): Zahl der Rechtsextremisten mit Waffenschein fast verdoppelt. Berlin. Aus URL: https://www.wr.de/politik/zahl-der-rechtsextremisten-mit-waffenschein-fast- verdoppelt-id210479917.html (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[3] Redaktion Belltower.News (2012): Die Zwickauer Terrorzelle „Nationalsozialistischer Untergrund – Taten und Unterstützer/innen. Thüringen. Aus URL: https://www.belltower.news/die-zwickauer-terrorzelle- nationalsozialistischer-untergrund-im-ueberblick-taten-und- unterstuetzer-innen-34274/ (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[4] Tagesspiegel Online (2020): Attacken auf Unterkünfte und außerhalb: 1620 Angriffe gegen Geflüchtete im vergangenen Jahr. Berlin. Verlag Der Tagesspiegel GmbH. Aus URL: https://www.tagesspiegel.de/politik/attacken-auf-unterkuenfte-und-ausserhalb-1620angriffe-gegen- gefluechtete-im-vergangenen-jahr/25689040.html (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[5] rbb|24 (2020): Illegaler Waffenhandel. Brandenburger Polizei beschlagnahmt rund 30 Waffen. Berlin. Aus URL: https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/panorama/2020/03/landeskriminalamt-stellt-mehr- als-30-waffen-sicher.html (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[6] recherchegruppeffo (2020): Was das Combat 18-Verbot mit Frankfurt (Oder) zu tun hat. Frankfurt (Oder). Aus URL: https://recherchegruppeffo.noblogs.org/post/2020/02/20/was-das-combat-18-verbot-mit- frankfurt-oder-zu-tun-hat/ (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[7] Waldmann, Nancy (2020): Schmiererei. Rechtsextreme sprühen ihre Codes in Frankfurt (Oder). Frankfurt (Oder). MOZ. Aus URL: https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/frankfurt- oder/artikel9/dg/0/1/1782788/ (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[8] Fey, Angelika (2020): Neonazi-Graffiti in Frankfurt (Oder). Mutmaßlich rechtsextreme Gruppe markiert ihr Revier. Frankfurt (Oder). rbb|24. Aus URL: https://www.rbb24.de/studiofrankfurt/politik/2020/01/rechtsextrem-graffiti-frankfurt-oder- jugendliche-schule.html (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[9] Höcke, Björn (17.01.2017): „Denkmal der Schande“ Björn Höcke AfD empört mit Hetz-Rede 17.01.2017 – Bananenrepublik. Dresden. Aus URL: https://www.youtube.com/watch?v=7E_Mvgsk6PY (letzter Zugriff: 22.01.2020).
[10] Schneider, Hans Georg/ Hoffmann, Gerhardt (Hg.) (2008): Episoden aus Frankfurt (Oder) um das Jahr 1933. Frankfurt (Oder)., S. 7.
[11] Schneider, Hans Georg/ Hoffmann, Gerhardt (Hg.) (2008): Episoden aus Frankfurt (Oder) um das Jahr 1933. Frankfurt (Oder)., S. 46f.
[12] Schneider, Hans Georg/ Hoffmann, Gerhardt (Hg.) (2008): Episoden aus Frankfurt (Oder) um das Jahr 1933. Frankfurt (Oder)., S. 15f.
[13] Arbeitsstelle für evangelische Kinder- und Jugendarbeit im Kirchenkreis An Oder Und Spree (2009): Zwangsarbeit in Frankfurt (Oder) 1940-1945. Frankfurt (Oder). Buch- u. Offsetdruckerei Häuser KG., S. 23ff.
[14] VVN-BdA e.V. (2020): Frankfurt/Oder. Berlin. Aus URL: https://dasjahr1945.de/frankfurtoder/ (letzter Zugriff: 18.04.2020).
[15] Adorno, Theodor W. (1966): Erziehung nach Auschwitz. In: Kadelbach, Gerd (Hg.) (1970): Erziehung zur Mündigkeit, Vorträge und Gespräche mit Hellmuth Becker 1959 – 1969. Frankfurt am Main., S. 92.

Dass Auschwitz nie wieder sei! – 75 Jahre Befreiung von Auschwitz

“Die Forderung, daß Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung. Sie geht so sehr jeglicher anderen voran, daß ich weder glaube, sie begründen zu müssen noch zu sollen. Ich kann nicht verstehen, dass man mit ihr bis heute so wenig sich abgegeben hat. Sie zu begründen hätte etwas Ungeheuerliches angesichts des Ungeheuerlichen, das sich zutrug. Dass man aber die Forderung, und was sie an Fragen aufwirft, so wenig sich bewusst macht, zeigt, dass das Ungeheuerliche, nicht in die Menschen eingedrungen ist, Symptom dessen, dass die Möglichkeit der Wiederholung, was den Bewusstseins- und Unbewusstseinsstand der Menschen anlangt, fortbesteht. Jede Debatte über Erziehungsideale ist nichtig und gleichgültig diesem einen gegenüber, dass Auschwitz nicht sich wiederhole.
Es war die Barbarei, gegen die alle Erziehung geht. Man spricht vom drohenden Rückfall in die Barbarei. Aber er droht nicht, Auschwitz war er; Barbarei besteht fort, solange die Bedingungen, die jenen Rückfall zeitigten, wesentlich fortdauern. Das ist das ganze Grauen. Der gesellschaftliche Druck lastet weiter, trotz aller Unsichtbarkeit der Not heute. Er treibt die Menschen zu dem Unsäglichen, das in Auschwitz nach weltgeschichtlichem Maß kulminierte.“ ~ T. W. Adorno
Vor 75 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Wir gedenken heute der Opfer der Shoah, insbesondere der 1,1 Millionen Menschen, die in den Lagern von Auschwitz barbarisch ermordet wurden.

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