Um gegen die menschenunwürdigen Zustände in Abschiebegefängnissen, Asylbewerber_innenheimen und der Zentralen Erstaufnahmestelle in Eisenhüttenstadt zu demonstrieren, gründete sich in der Stadt im Sommer spontan eine Initiative aus Flüchtlingen und Nicht-Flüchtlingen. In Kooperation mit Utopia e.V. und Organisationen aus Berlin fand Ende August dann eine lautstarke und solidarische Demonstration statt, um auf die Situation der Asylbewerber_innen aufmerksam zu machen.
Category: 2007 – 2017
10.06.2011-16.06.2011 – Festival „Contre Le Racisme“
In Kooperation mit den Utopia e.V. fand in diesem Jahr das Festival “contre le racisme” statt. Auf dem Blog dazu heißt es:
“Das festival contre le racisme ist eine vom studentischen Dachverband fzs (freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften) ausgerufene Aktionswoche. In dieser sollen in einem Mix aus Politik und Kultur die Probleme von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit thematisiert werden. Entlehnt ist die Kampagne vom französischen Dachverband der Studierenden (UNEF), der das festival contre le racisme bereits seit über einem Jahrzehnt in Frankreich veranstaltet. In Deutschland findet das Festival als dezentrale Kampagne an mehreren Orten gleichzeitig statt. Studierendenschaften und Initiativen vor Ort füllen das Festival mit Leben, indem sie Veranstaltungen und kulturelle Ereignisse zu den verschiedensten Themen organisieren.
In Frankfurt(Oder) findet das festival contre le racisme in diesem Jahr zum ersten Mal statt. Organisiert von einer Gruppe aus dem AStA der Viadrina, dem Verein Utopia und der studentischen Initiative quer_schnitte wollen wir uns vom 10. bis 16. Juni mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auseinander setzen. Dabei wollen wir versuchen, auch über unsere eigenen Privilegien und Positioniertheit nachzudenken.”
10.05.2011 – Pressemitteilung „Plattform gegen Rechts legt Arbeit im LAP-Begleitausschuss nieder“
Plattform gegen Rechts legt Arbeit im LAP-Begleitausschuss nieder / Utopia e.V. und VVN-BdA Frankfurt (Oder) e.V. begrüßen die Entscheidung
Der Lokale Aktionsplan (LAP) dient dazu, Kommunen durch die Bereitstellung von Bundesmitteln in ihrer Arbeit gegen Neonazismus und für Toleranz und Demokratie zu unterstützen. Die Vergabe der Gelder an kommunale Träger_innen erfolgt durch den Begleitausschuss, in dem verschiedene kommunale Funktionsträger_innen vertreten sind. So auch die „Plattform gegen Rechts“. Sie ist ein Frankfurter Bündnis gegen Neonazismus, das seit mehreren Jahren besteht. Der Utopia e.V. und der Bund der Antifaschisten Frankfurt (Oder) e.V. sind Teil des Bündnisses und vertraten es im Begleitausschuss.
Durch die Aufnahme der sogenannten „Demokratieerklärung“ in die Leitlinien des Förderprogramms „Toleranz fördern-Demokratie stärken“ des LAP, die bei der Vergabe von Fördermitteln angewendet wird, ist eine Mitarbeit der Plattform gegen Rechts im Begleitausschuss nicht mehr möglich. Sie lehnt diese Klausel ab und möchte diese nicht durch eine weitere Mitarbeit unterstützen.
Die Klausel steht im Kontext der aktuellen Extremismusdebatte und spricht den beteiligten Vereinen, Initiativen, und Personen die Urteilsfähigkeit ab, selbst zu entscheiden, wer undemokratisch ist und wer nicht. Diese Aufgabe übernimmt der Verfassungsschutz, der als Hüter der Demokratie alle Menschen im Blick haben soll, die der Verfassung feindlich gegenüberstehen. Eine Behörde, die nicht gerade ein Musterbeispiel für demokratische Organisation ist, soll nun die letzte Instanz bei der Bewertung von Personen oder Gruppen sein – eine Behörden, deren Leiter_innen oder Mitarbeiter_innen nicht gewählt werden und auf deren Einsetzung die Bürger_innen keinen Einfluss haben.
Die Plattform gegen Rechts ist nicht der Meinung, dass so demokratische Praxis aussehen sollte, und dass diese Klausel nicht im Sinne des 1. Leitsatzes des LAP ist: „Bürger/innen der Stadt, insbesondere Kinder und Jugendliche, verfügen über ein demokratisches Grundverständnis, lehnen Diskriminierung und Gewalt ab und erkennen die Sinnhaftigkeit und den Wert demokratischer Prozesse und Strukturen. Sie engagieren sich für Vielfalt, Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus.“.
Die Klausel greift in einen Prozess ein, in dem Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Auffassungen zusammen demokratisch Entscheidungen treffen und somit lebendige Demokratie fördern und praktizieren, doch die wichtigste Entscheidung wird ihnen nicht zugestanden. Den Mitgliedern eines solchen Ausschusses wird nicht zugetraut, einschätzen zu können, was und wer demokratisch ist.
Des weiteren sieht die Plattform gegen Rechts ein Problem im zweiten Teil dieser Klausel, in dem verlangt wird, dass die unterschreibende Initiative oder Person sicherstellen soll, dass alle Mitwirkenden (z.B. Partner, Referent_innen) nicht verfassungsfeindlich sind. Bei Unsicherheit soll der Verfassungsschutz konsultiert werden, um dies zu prüfen. Das schafft ein Klima des Misstrauens, fördert Denunziantentum, und die letzte Instanz ist wieder der Verfassungsschutz, der die alleinige Deutungshoheit besitzt.
Aus diesen Gründen sieht sich die Plattform gegen Rechts gezwungen, sich aus der jahrelangen Zusammenarbeit im Begleitausschuss des LAP zurückzuziehen. Sie ist erst wieder zu einer Zusammenarbeit bereit, wenn diese Klausel aus den Leitlinien und dem Bewilligungsbescheid des Lokalen Aktionsplanes verschwindet.
Der Utopia e.V. hat darüberhinaus aus Protest gegen die Klausel einen beim LAP gestellten Projektförderantrag zurückgezogen.
Herausgegeben von:
Utopia e.V.
VVN-BdA Frankfurt (Oder) e.V.
PM: Plattform gegen Rechts legt Arbeit im LAP-Begleitausschuss nieder/Utopia e.V. und VVN-BdA Frankfurt (Oder) e.V. begrüßen die Entscheidung
Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung
Plattform gegen Rechts legt Arbeit im LAP-Begleitausschuss nieder/Utopia e.V. und VVN-BdA Frankfurt (Oder) e.V. begrüßen die Entscheidung
Der Lokale Aktionsplan (LAP) dient dazu, Kommunen durch die Bereitstellung von Bundesmitteln in ihrer Arbeit gegen Neonazismus und für Toleranz und Demokratie zu unterstützen. Die Vergabe der Gelder an kommunale Träger_innen erfolgt durch den Begleitausschuss, in dem verschiedene kommunale Funktionsträger_innen vertreten sind. So auch die „Plattform gegen Rechts“. Sie ist ein Frankfurter Bündnis gegen Neonazismus, das seit mehreren Jahren besteht. Der Utopia e.V. und der Bund der Antifaschisten Frankfurt (Oder) e.V. sind Teil des Bündnisses und vertraten es im Begleitausschuss.
Durch die Aufnahme der sogenannten „Demokratieerklärung“ in die Leitlinien des Förderprogramms „Toleranz fördern-Demokratie stärken“ des LAP, die bei der Vergabe von Fördermitteln angewendet wird, ist eine Mitarbeit der Plattform gegen Rechts im Begleitausschuss nicht mehr möglich. Sie lehnt diese Klausel ab und möchte diese nicht durch eine weitere Mitarbeit unterstützen.
Die Klausel steht im Kontext der aktuellen Extremismusdebatte und spricht den beteiligten Vereinen, Initiativen, und Personen die Urteilsfähigkeit ab, selbst zu entscheiden, wer undemokratisch ist und wer nicht. Diese Aufgabe übernimmt der Verfassungsschutz, der als Hüter der Demokratie alle Menschen im Blick haben soll, die der Verfassung feindlich gegenüberstehen. Eine Behörde, die nicht gerade ein Musterbeispiel für demokratische Organisation ist, soll nun die letzte Instanz bei der Bewertung von Personen oder Gruppen sein – eine Behörden, deren Leiter_innen oder Mitarbeiter_innen nicht gewählt werden und auf deren Einsetzung die Bürger_innen keinen Einfluss haben.
Die Plattform gegen Rechts ist nicht der Meinung, dass so demokratische Praxis aussehen sollte, und dass diese Klausel nicht im Sinne des 1. Leitsatzes des LAP ist: „Bürger/innen der Stadt, insbesondere Kinder und Jugendliche, verfügen über ein demokratisches Grundverständnis, lehnen Diskriminierung und Gewalt ab und erkennen die Sinnhaftigkeit und den Wert demokratischer Prozesse und Strukturen. Sie engagieren sich für Vielfalt, Demokratie und Toleranz und gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus.“.
Die Klausel greift in einen Prozess ein, in dem Menschen mit unterschiedlichen Interessen und Auffassungen zusammen demokratisch Entscheidungen treffen und somit lebendige Demokratie fördern und praktizieren, doch die wichtigste Entscheidung wird ihnen nicht zugestanden. Den Mitgliedern eines solchen Ausschusses wird nicht zugetraut, einschätzen zu können, was und wer demokratisch ist.
Des weiteren sieht die Plattform gegen Rechts ein Problem im zweiten Teil dieser Klausel, in dem verlangt wird, dass die unterschreibende Initiative oder Person sicherstellen soll, dass alle Mitwirkenden (z.B. Partner, Referent_innen) nicht verfassungsfeindlich sind. Bei Unsicherheit soll der Verfassungsschutz konsultiert werden, um dies zu prüfen. Das schafft ein Klima des Misstrauens, fördert Denunziantentum, und die letzte Instanz ist wieder der Verfassungsschutz, der die alleinige Deutungshoheit besitzt.
Aus diesen Gründen sieht sich die Plattform gegen Rechts gezwungen, sich aus der jahrelangen Zusammenarbeit im Begleitausschuss des LAP zurückzuziehen. Sie ist erst wieder zu einer Zusammenarbeit bereit, wenn diese Klausel aus den Leitlinien und dem Bewilligungsbescheid des Lokalen Aktionsplanes verschwindet.
Der Utopia e.V. hat darüberhinaus aus Protest gegen die Klausel einen beim LAP gestellten Projektförderantrag zurückgezogen.
Herausgegeben von:
Utopia e.V.
VVN-BdA Frankfurt (Oder) e.V.
Kontakt: utopia-ffo@riseup.net (Utopia e.V.), kontakt@vvn-bda-ffo.de (VVN-BdA Ffo. e.V.)
Frankfurt (Oder), den 10.05.2011
18.03.2010 – Infoabend „1933 in Frankfurt (Oder)“
Der Vortrag “Machtübergabe an die Nazis 1933 – Die Situation in Frankfurt (Oder)” mit anschließendem Gespräch befasste sich mit der historischen Situation in der Stadt Frankfurt unmittelbar vor der Machtübergabe an die Nazis im Januar 1933. Ebenso wurde gezeigt, wie schnell sich in der Stadt an die neuen Verhältnisse angepasst wurde. Aber auch organisierter antifaschistischer Widerstand fand seine Erwähnung.
PM: Gewalttätiger rassistischer Übergriff auf einen Asylsuchenden in Frankfurt (Oder)
Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung
Gewalttätiger rassistischer Übergriff auf einen Asylsuchenden in Frankfurt (Oder)
Am 30. April 2011 wurde ein aus Kamerun stammender Asylsuchender in der Nähe des Kaufland (West) aus einer Gruppe Feiernder heraus rassistisch beleidigt, dann verfolgt und letztlich geschlagen und getreten. Die durch Dritte alamierte Polizei konnte zwei Angreifern in der Nähe des Tatorts habhaft werden.
Der Geschädigte lebt seit 2001 in Frankfurt (Oder). Seit längerem steht er im engen Kontakt zu der Flüchtlingsberatung des Utopia e. V. und den Mitgliedern des Vereins. Mittlerweile engagiert er sich auch ehrenamtlich auf Veranstaltungen des Vereins. Wir solidarisieren uns mit ihm als Betroffenen von Rassismus und rechter Gewalt und als Freund. Wir werden uns weiter gegen Rassismus und Neonazismus engagieren. Dieser Vorfall hat einmal mehr bewiesen, wie Not dies tut.
Frankfurt (Oder), den 04.05.2011
04.05.2011 – Pressemitteilung „Gewalttätiger rassistischer Übergriff auf einen Asylsuchenden in Frankfurt (Oder)“
Pressemitteilung – Gewalttätiger rassistischer Übergriff auf einen Asylsuchenden in Frankfurt (Oder)
Am 30. April 2011 wurde ein aus Kamerun stammender Asylsuchender in der Nähe des Kaufland (West) aus einer Gruppe Feiernder heraus rassistisch beleidigt, dann verfolgt und letztlich geschlagen und getreten.
Die durch Dritte alamierte Polizei konnte zwei Angreifern in der Nähe des Tatorts habhaft werden.
Der Geschädigte lebt seit 2001 in Frankfurt (Oder). Seit längerem steht er im engen Kontakt zu der Flüchtlingsberatung des Utopia e. V. und den Mitgliedern des Vereins. Mittlerweile engagiert er sich auch ehrenamtlich auf Veranstaltungen des Vereins. Wir solidarisieren uns mit ihm als Betroffenen von Rassismus und rechter Gewalt und als Freund. Wir werden uns weiter gegen Rassismus und Neonazismus engagieren. Dieser Vorfall hat einmal mehr bewiesen, wie Not dies tut.
15.03.2011 – Pressemitteilung “Übergriff auf Antifaschist_innen wird nach mehr als zwei Jahren vor dem Amtsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt”
Pressemitteilung mit der Bitte um Veröffentlichung
Übergriff auf Antifaschist_innen wird nach mehr als zwei Jahren vor dem Amtsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt
Der Übergriff auf Antifaschist_innen aus dem Umfeld des Vereins Utopia e.V. durch Anhänger der Fussball-Hooligan-Gruppierung FCV vom 8.11.2008 wird ab dem 16.03.2011 vor dem Amtsgericht Frankfurt (Oder) verhandelt.
In der Nacht vom 8.11. zum 9.11.2008 drangen Personen aus dem rechtsextremen Umfeld des Fußballvereines FFC Viktoria in das Wohnhaus in der Berliner Straße 24 ein. Bekanntermaßen hat dort der Verein Utopia, welcher seit Jahren antirassistische und antifaschistische Bildungs-, Jugend- und Kulturarbeit leistet, seine Räumlichkeiten.
Zunächst verwüsteten die Angreifer den Hausflur, indem sie Plakate von den Wänden rissen und an verschiedenen Stellen Aufkleber der Hooligan-Gruppierung FCV anbrachten. Beim Verlassen des Hauses rissen die Rechtsextremen das Banner des Vereins aus seiner Verankerung. Durch den Lärm alarmiert, entdeckten fünf Personen, welche sich zu diesem Zeitpunkt in den Räumen des Vereins aufhielten, eine Spur der Verwüstung, die sich bis zur Haustür hinzog. Beim Öffnen der Haustür stürmten aus einem Lokal, das sich in demselben Haus befindet, etwa 15 Personen. Diese waren teilweise vermummt und mit Billardstöcken bewaffnet. Unter Rufen wie “Scheiß Zecken” griffen sie die Antifaschist_innen an und verletzten drei von ihnen.
Der erste Verhandlungstag findet am 16.03.2011 um 9:00 Uhr im Amtsgericht Frankfurt (Oder), Saal 003 statt.
Frankfurt (Oder), den 15.03.2011
25.02.-27.02.2011 – Seminar- und Konzertwochenenede
Das im Februar 2011 stattgefundene Seminar- und Konzertwochenende bot Interessierten die Möglichkeit, mehr über Utopia zu erfahren, sich politisch auf verschiedenen Gebieten weiterzubilden sowie die Chancen, die ein selbst geschaffener Freiraum bietet, kennenzulernen. Mittels eines Programms aus Bildungs-, Sport- und Kulturveranstaltungen, das linkspolitische Inhalten vermittelt und gesellschaftliche Alternativen aufzeigte, sollten die Besucher_innen zum eigenen Engagement gegen Neonazismus und Rassismus und für eine selbstbestimmtere Gesellschaft angeregt werden.
Das Seminar- und Konzertwochenende wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Vegeterra-Stiftung vegetarisch leben unterstützt.
Flyer des Seminar- und Konzertwochenendes
[Foto – an dieser Stelle war ein Foto, das bei dem Umzug unserer Website leider verloren gegangen ist]
22.01.2011 – Tour der 1000 Brücken
Der Liedermacher Heinz Ratz machte am 22.01.2011 für ein Konzert in der „Garage“ Station in Frankfurt (Oder). Mit seiner deutschlandweiten Radtour möchte er gegen die Zustände in den Asylbewerber_inneheimen demonstrieren. Das auf den Konzerten eingenommene Geld kommt den Flüchtlingen zugute.
